Kaskoversicherung: defektes Zündschloss hindert den Anspruch nicht!

Interessantes heute aus dem Bereich Kaskoversicherung: ein defektes Zündschloss hindert den Anspruch bei einem Diebstahl nicht! In einem sehr interessanten Beschluss hat das OLG Hamburg am 10.4.2018 zum Aktenzeichen 14 U 106/17 einen Kaskoversicherer verurteilt, der zunächst die Leistung aus einem Versicherungsvertrag verweigert hat. Zur Begründung hatte dieser nämlich angeführt, dass ein defektes Zündschloss an … Mehr lesen

Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel

Heute soll es um sogenannte Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel gehen. Ein hochinteressantes Thema, das Auswirkungen auf viele Verkehrsunfall-Prozesse vor deutschen Gerichten haben wird. Die Verwertung von Dashcam-Aufzeichnungen zu Beweiszwecken ist grundsätzlich zulässig. Zwar steht jeweils im Raum, dass die der-Aufzeichnung gegen datenschutzrechtliche Regelungen verstößt. Allerdings folgt hieraus kein Beweisverwertungsverbot. Dies hatte der Bundesgerichtshof (BGH) letztlich entschieden … Mehr lesen

Kaskoversicherung: keine Zahlung bei Fahren unter Alkoholeinfluss

Bei der Kaskoversicherung muss man sich merken: Es gibt in der Regel keine Zahlung bei Fahren unter Alkoholeinfluss In einem von dem LG Saarbrücken am 6. 9. 2018 entschiedenen Fall (Aktenzeichen: 14 U 162/17) hatte ein Anspruchsteller einen Unfall verursacht und – unwiderlegt – behauptet, zu dem Unfall sei es dadurch gekommen, dass plötzlich ein … Mehr lesen

Schuldeingeständnis am Unfallort – streitentscheidend?

Heute soll es um die Frage gehen, ob ein Schuldeingeständnis am Unfallort sich auf die Frage der Haftung auswirken kann. Ob also die Zahlungspflicht dessen, der ein schriftliches Schuldeingeständnis abgibt (bzw. dessen Kfz-Haftpflichtversicherung), sich aus der Tatsache der Abgabe der Erklärung ergeben kann. Es kommt ziemlich häufig vor: noch an der Unfallstelle scheint alles klar … Mehr lesen

Unfall unter Alkohol – zahlt die Versicherung?

Häufig kommt es zum Streit darüber, ob bei einem Unfall unter Alkohol gleichwohl eine Verpflichtung der Versicherung gibt, zu zahlen. Dies kann im Bereich der Kaskoversicherung auftreten, bei der Frage des Regresses nach Eintreten der Kfz-Haftpflichtversicherung, aber eben auch im Anwendungsbereicht der Unfallversicherung. Ein interessantes Urteil aus dem Bereich der Unfallversicherung hat das OLG Saarbrücken … Mehr lesen

Haftung bei Kollision im Parkverbot

Ein Pkw fährt gegen einen anderen Pkw, der abgeparkt ist. Ein einfacher Fall, sollte man meinen. Die Versicherer problematisieren jedoch seit Jahren sämtliche Eintrittstatbestände, und folglich auch die Haftungsverteilung bei einer nächtlichen Kollision im Parkverbot. Unfall zwischen fahrendem und parkendem Pkw? Das kommt sogar recht häufig vor. Grob geschätzt betrifft dies ca. 15% der Unfälle, … Mehr lesen

Gehbehinderung nach Frontalzusammenstoß: € 110.000,- Schmerzensgeld

Die deutschen Geriche sind im internationalen Vergleich eher zurückhaltend mit der Ausurteilung hoher Schmerzensgeldbeträge. Gelegentlich gibt es aber doch Entscheidungen in erheblicher Höhe. Nun hat ein Gericht in Bayern aufgrund einer Gehbehinderung nach Frontalzusammenstoß den Betrag von 110.000 € an Schmerzensgeld ausgeurteilt. Im März 2004 ereignete sich in Bayern ein Frontalzusammenstoß zwischen einem bei der … Mehr lesen

Melanom übersehen mit tödlichem Ausgang – Schmerzensgeld!

Wenn von einem Arzt ein Melanom übersehen wird und dies zunächst eine lange Leidenszeit nach sich zieht und sodann einen tödlichem Ausgang nimmt, kann ein Schmerzensgeld geschuldet werden. Ein tragischer Fall von ärztlichem Behandlungsfehler lag am 27. Oktober 2015 dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm zur Entscheidung vor (Aktenzeichen 26 U 63/15). Eine 55 Jahre alte Patientin … Mehr lesen