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Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel

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Heute soll es um sogenannte Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel gehen. Ein hochinteressantes Thema, das Auswirkungen auf viele Verkehrsunfall-Prozesse vor deutschen Gerichten haben wird. Die Verwertung von Dashcam-Aufzeichnungen zu Beweiszwecken ist grundsätzlich zulässig. Zwar steht jeweils im Raum, dass die der-Aufzeichnung gegen datenschutzrechtliche Regelungen verstößt. Allerdings folgt hieraus kein Beweisverwertungsverbot. Dies hatte der Bundesgerichtshof (BGH) letztlich entschieden … Weiterlesen

Die „Dashcam-Entscheidung“ des BGH

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Die sogenannte Dashcam-Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) hat für einige Aufmerksamkeit gesorgt. Man erhoffte sich eine Klärung der brisanten Grundfrage Datenschutz vs. Beweissicherung. Doch ist nun wirklich „alles klar“? Heiß in der Diskussion war nämlich in der Vergangenheit der Umgang mit Dashcams im öffentlichen Straßenverkehr. Die Rechtsprechung war uneinheitlich bei der Frage, ob die Aufnahmen einer … Weiterlesen

Die Dashcam-Entscheidung des BGH

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Nun liegt sie vor, die lang erwartete Dashcam-Entscheidung des BGH (Bundesgerichtshof). Ich treffe die Prognose, dass diese Entscheidung eine Tragweite haben wird, die Viele sich noch gar nicht klar gemacht haben. Autohersteller werden nun möglicherweise ihre Produktion umstellen, Passanten werden sich damit abfinden müssen, von hunderten Kameras beim Flanieren gefilmt zu werden. Ich glaube, dass … Weiterlesen

Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen

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In jüngster Zeit wird häufig vor Gericht um die Frage gestritten, ob die Aufnahmen von sogenannten Dashcams in Rechtsstreitigkeiten verwertbar sind. Denn eine solche Dashcam läuft permanent und zeichnet ohne Anlass Personen auf. Hieraus kann ein Verstoß gegen § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) folgen. Allerdings hat das OLG Stuttgart (Beschluss vom 4.5.2016; A.Z. 4 Ss 543/15) … Weiterlesen