Kein Einspruch per eMail!

Es kann nach wir vor kein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid per eMail eingelegt werden. Die Digitalisierung schreitet voran und mit ihr die Möglichkeit, elektronisch zu kommunizieren. Da sollte man meinen, dass inzwischen auch die Einlegung eines Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid in elektronischer Form (E-Mail) möglich sein sollte. Aber weit gefehlt: die Einlegung eines Einspruchs per … Weiterlesen

Begründung eines Einspruches gegen Bußgeldbescheid

Wie begründe ich den Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid? Wer selber Einspruch einlegen will, fragt sich nach der richtigen Formulierung der Begründung. Wenn ein Bußgeldbescheid wegen eines Verkehrsverstoßes eingeht, sind viele Autofahrer zunächst einmal ratlos. Oft geht es um den Führerschein, nämlich in Form der Verhängung eines Fahrverbotes. Aber selbst wenn dies nicht der Fall ist, … Weiterlesen

Kein Fahrverbot trotz Alkohol

Wenn in einem Bußgeldbescheid ein Fahrverbot angeordnet wird heißt das nicht zwangsläufig, dass der Führerschein auch wirklich abgegeben werden muss. Oft kann im Wege des Einspruches durch den Rechtsanwalt das Fahrverbot vermieden werden. Dies gilt grundsätzlich auch bei Bußgeldsachen wegen Alkohol am Steuer (§ 24a StVG). Es schließt sich nach Einlegung des Einspruches nämlich oftmals … Weiterlesen

Geblitzt – wie hilft der Anwalt?

Geblitzt! Nach einem Verkehrsverstoß lässt der Bußgeldbescheid meist nicht lange auf sich warten. Und als Betroffener stellt man sich oft die Frage, ob es eine Möglichkeit der Verteidigung gibt. Man muss natürlich nicht wegen jedem Verstoß zum Rechtsanwalt gehen. Man kann Bußgeld, Punkte in Flensburg oder gar ein Fahrverbot auch akzeptieren und keinen Einspruch gegen … Weiterlesen

Geblitzt wegen krankem Kind

Die Sorge um ein krankes Kind allein ist noch kein Grund, ein Tempolimit zu missachten. Wenn allerdings die sofortige Hilfe „zwingend erforderlich“ ist, darf ein Autofahrer ausnahmsweise schneller fahren als erlaubt. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in einem Beschluss (Aktenzeichen: 1 Ss 81/05 – Beschl. vom 08.08.2005) entschieden. Im vorliegenden Fall war ein Vater … Weiterlesen

Falsche Geschwindigkeitsmessung

Geschwindigkeitskontrollen kommen immer mehr in Mode. Beispiel Berlin: Selbstverständlich will das Land durch die drastisch angestiegenen Verkehrskontrollen nur die Verkehrssicherheit erhöhen – und nicht etwa dem Bürger an den Geldbeutel. Zu dessen ausschließlichem Wohl sind denn auch im Jahr 2007 allein in Berlin 23 (In Worten: dreiundzwanzig) neue Messgeräte zur Ahndung von Geschwindigkeitsverstößen angeschafft worden. … Weiterlesen

Bußgeld und Fahrverbot – lohnt sich der Einspruch?

Meist lohnt es sich, gegen einen Bußgeldbescheid und Fahrverbot Einspruch einzulegen. Wenn der Betroffene (bzw. sein Anwalt) bestimmte Umstände darlegen kann, bestehen gute Aussichten, dass kein Fahrverbot abgebrummt werden muss. Dies kann bei einer unzumutbaren Härte, etwa wenn der Betroffene beruflich fahren muss, der Fall sein. Es ist wichtig zu wissen, dass die Rechtsschutzversicherung sämtliche … Weiterlesen

Welche Chancen hat man gegen Bußgeldbescheide?

Die Bürger sind aufmerksamer geworden. Sie nehmen nicht mehr alles ungefragt hin. Und das ist auch gut so. Die Möglichkeiten gegen einen Bußgeldbescheid erfolgreich vorzugehen, werden aber in der Presse nicht häufig genug erörtert. Die Unsicherheit vieler Verkehrsteilnehmer über die Chance und Risiken einer erfolgreichen Verteidigung ist daher immer noch groß. Immer wieder werden die … Weiterlesen