Haftung trotz Vorfahrt?

Bei einem Verkehrsunfall trifft im Regelfall denjenigen die Haftung, der das Vorfahrtsrecht eines anderen Verkehrsteilnehmers missachtet. Jedoch gibt es auch Ausnahmefälle (Haftung trotz Vorfahrt), heute soll der Fall betrachtet werden, in dem dem Vorfahrtsberechtigten seinerseits von rechts kommenden Verkehr zu beachten hatte und die zulässige Höchstgeschwindigkeit leicht überschritten hat. Hierzu hat das Landgericht Freiburg (Urteil … Weiterlesen

Fußgänger überquert Straße – Haftung?

Immer wieder kommt es zu Unfällen mit Fußgängern, die unachtsam die Fahrbahn überqueren. Zwar haben im Grundsatz Fußgänger den fließenden Verkehr auf einer Hauptverkehrsstraße zu beachten, jedoch kann es bei überhöhter Geschwindigkeit und einer dadurch verkürzten Bremsstrecke des Kraftfahrers zu einer Mithaftung kommen, wie das OLG Hamm am 6.4.2017 entschied (Aktenzeichen: 6 U 2/16). Das … Weiterlesen

Vordermannn bremst – Haftung?

Fleißig wird vor deutschen Amts- und Landgerichten über die Schuldfrage bei unterschiedlichen Unfallkonstellationen gestritten. Der Auffahrunfall ist wohl eine der häufigsten Kollisionen. Was aber ist, wenn der Vordermann bremst – bleibt es bei der Haftung des Auffahrenden? Viel wird um diese Frage gestritten. Den wie gesagt, ein großer Teil der Verkehrsunfälle sind Auffahrunfälle. Der Grundsatz … Weiterlesen

Vorfahrt und trotzdem in der Haftung?

Es ist einer der „Klassiker“ im Verkehrsrecht: Man hat Vorfahrt, und soll trotzdem in der Haftung sein? Es geht um die Frage, wer dem anderen auf Schadensersatz und Schmerzensgeld haftet. Außerdem geht es häufig um nicht unerhebliche Kosten, die im Rahmen der Unfallregulierung auszugleichen sind. Relativ häufig ist der Vortrag von einem einliegenden Autofahrer auf … Weiterlesen

Spurwechsel und Auffahrunfall – wer haftet?

Immer wieder gibt es interessante Rechtsstreitigkeiten zum Thema Auffahrunfall und Spurwechsel. Wie ist die Haftung? Wer hat Ansprüche (Schmerzensgeld, Schadensersatz)? Es ist einer der“ Klassiker“ im Straßenverkehrsrecht. Ein Unfall kommt dadurch zustande, dass ein Fahrzeugführer dem anderen von hinten auffährt. Nun behauptet aber der Auffahrende, dass der Unfallgegner so kurz vor der Kollision seine Spur … Weiterlesen

Fahrzeug wird an Tochter überlassen – Haftungsausschluss?

Fahrzeug wird an Tochter überlassen – Haftungsausschluss? Ein recht häufiger Fall ist, dass ein PKW von Verwandten, Bekannten oder auch einem Elternteil ein Auto überlassen wird. Wenn dieses Auto sodann weiter verborgt wird, stellt sich die Frage, ob ein so genannter stillschweigender Haftungsausschluss vorliegen kann. Das OLG Celle hat in seinem Urteil vom 26. 1. … Weiterlesen

Unfall zwischen zwei Radfahrern – wer muss was beweisen?

Unfall zwischen zwei Radfahrern – wer muss was beweisen? Wie bei jedem anderen Unfall, können sich auch aus Unfällen zwischen zwei Radfahrern unterschiedliche Ansprüche ergeben. Zum Teil stehen erhebliche Schmerzensgeldforderungen im Raum. Zunächst ist auf einen wichtigen Unterschied hinzuweisen: Es greift keine Kfz-Haftpflicht, sondern der Radler haftet persönlich. Allein eine private Haftpflichtversicherung kann hier Abhilfe … Weiterlesen

Vorfahrtsverstoß und Anscheinsbeweis

Vorfahrt = Schuld? Immer wieder beschäftigen Fälle die Gerichte, bei denen ein Wartepflichtiger an einer Vorfahrtsstraße unter Missachtung dieser Vorfahrt in einen Unfall gerät (Vorfahrtsverstoß), sodann aber die Behauptung aufstellt, dass andere Verkehrsteilnehmer den Unfall verursacht und somit zu vertreten hat. Der Beispielsfall Sowie in vorliegendem Fall. Der Anspruchsteller wollte nach rechts abbiegen. Dabei stieß … Weiterlesen

Unfallflucht und Rückforderung durch Versicherung

Unfallflucht: Regress der Versicherung möglich? Eines der häufigsten Delikte, das im Verkehrsrecht zur Einleitung eines strafrechtlichen Verfahrens führt, ist die sogenannte Unfallflucht (genauer: unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB). Hierbei wird in einem hohen Anteil der Fälle das strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingestellt. Jedoch wird oftmals nicht bedacht, dass auch bei Verfahrenseinstellung im Strafprozess ein folgenschweres … Weiterlesen

Unfallflucht und Zahlung des Versicherers

Wenn ein Autofahrer einen Unfall verursacht, und sich sodann unerlaubt vom Unfallort entfernt, ist gleichwohl der Kfz-Haftpflichtversicherer des Schädigers zunächst eintrittspflichtig gegenüber dem Geschädigten. Dies bedeutet, dass der (schuldlos) in einen Unfall verwickelte Autobesitzer immer zu seinem Geld kommt. In bestimmten Fällen kann sodann der Versicherer jedoch von seinem Vertragspartner (Versicherungsnehmer) Regress verlangen. Einer der … Weiterlesen