Blitzinfo Verkehrsrecht III

Bereits in den letzten beiden Ausgaben ist in Kurzform auf Urteile rund um das Auto hingewiesen worden. Aufgrund der positiven Resonanz soll daher heute erneut Stichpunktartig auf interessante Urteile aus dem Gebiet Verkehrsrecht hingewiesen werden. Wir sind immer auf der Suche nach neuen Informationen. Sofern Sie von interessanten Konstellationen oder Entscheidungen Kenntnis erlangen, teilen Sie … Weiterlesen

Schuldfrage und überhöhte Geschwindigkeit

Ist der Fahrer eines Pkw innerorts deutlich zu schnell und er kann ein Verschulden des Unfallgegners nicht nachweisen, hat er keinen Anspruch auf Schadensersatz. Das entschied das Landgericht (LG) Coburg (Aktenzeichen: 21 O 655/08 – Urteil vom 27.08.2009). Im verhandelten Fall wurde das Kraftfahrzeug des Klägers zum Unfallzeitpunkt von einem Verwandten mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit … Weiterlesen

Verkehrsunfall – Warnung vor Direktregulierung

Goslar. Verkehrsrechts-Anwälte im Deutschen Anwaltverein haben sich auf dem Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar mit der Frage befasst, ob zukünftig die eigene Haftpflichtversicherung im Schadensfall die Durchsetzung der Schadensersatzansprüche des Geschädigten bei der gegnerischen Haftpflichtversicherung übernimmt. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) warnt vor dieser Art der Regulierung. Sie bringe dem Geschädigten nur scheinbar einen … Weiterlesen

Das Rechtsgebiet des Transportrechts

Das Rechtsgebiet des Transportrecht ist sehr weitläufig und enthält Vorschriften über den Straßengüter-, den Binnen und Seeschifffahrt-, den Luft- sowie den Eisenbahnverkehr. Daneben finden sich Normen aus dem Speditionsrecht und dem Grenzschutz. Das klingt nach nicht alltäglichen Problemen. Verdeutlicht man sich jedoch den folgenden Fall, wird man bemerken, wie wichtig es ist, auch in diesem … Weiterlesen

Neunjähriger Radfahrer bekommt Schadensersatz

Immer mehr Radfahrer sind im Straßenverkehr unterwegs. Kein Wunder also, dass es hier auch zu Unfällen unter Beteiligung von Radlern kommt. Heute soll daher über ein Urteil im Zusammenhang mit einem solchen Unfall berichtet werden. Folgender Fall. Ein neun Jahre alter Radfahrer, der ungebremst mit einem gerade zum Stillstand gekommenen PKW kollidierte, bekam nach dieser … Weiterlesen

Unfall durch Auffahren nach Spurwechsel des Vordermannes

Bei einem Unfall durch Auffahren gilt für Schadensersatzansprüche im Rahmen der Unfallregulierung der sogenannte Anscheinsbeweis gegen den Auffahrenden. Gerade im Bereich Oranienburg gibt es in letzter Zeit viele Unfälle auf diesem Gebiet. Das heißt, dass bei einem Auffahrunfall zunächst vermutet wird, dass durch das Auffahren der Unfall verursacht wurde, da davon auszugehen ist, dass der … Weiterlesen

Urteil: Augen auf vor Verrichtung der Notdurft

Auch Fußgänger sind Teil des Straßenverkehrs. Sie müssen daher, genau wie jeder Kraftfahrer, bestimmte Vorschriften beachten. Lesen Sie hierzu folgende Entscheidung. Kernaussage: Wer sich in die Büsche schlägt, um einem dringenden Bedürfnis nachzukommen, sollte vorher tunlichst das Terrain sondieren. Verunglückt der „Wildpinkler“ wird es für ihn schwer, einen Verantwortlichen für Schadensersatzansprüche zu finden. Dies ergibt … Weiterlesen

Stolperfalle: Kommune muss bei Sturz Schadenersatz leisten

Fast täglich ergehen vor Deutschen Gerichten interessante Urteile, die Bürgern erhebliche Ansprüche zuerkennen. Hier ein Beispiel. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat eine Großstadt aus dem östlichen Ruhrgebiet zum Schadenersatz wegen Verletzung ihrer Verkehrssicherungspflicht verurteilt. Geklagt hatte eine 75-jährige Frau. Diese war mit dem Fuß an einer mindestens 1,7 cm hohen Kante einer auf dem Marktplatz … Weiterlesen