Falsch geblinkt – Unfall: Der Vorfahrtsberechtigte blinkt irreführend

Falsch geblinkt und es kommt zum Unfall? Heute: Der Vorfahrtsberechtigte blinkt irreführend. Haftet er mit? Unfall an der Vorfahrtsstraße. Hier gibt es eine sehr häufig vorkommende Unfallkonstellation. Ein Vorfahrtsberechtigter setzt den Blinker, der Wartepflichtige geht von einem Abbiegen aus. Es kommt zur Kollision. Wie ist es mit der Haftung? Zwar entfällt bei einem Unfall im … Weiterlesen

Vorfahrtsberechtigter blinkt irreführend nach rechts: Haftungsabwägung?

Ein Vorfahrtsberechtigter blinkt irreführend nach rechts und biegt dann doch niciht ab. Es stellt sich die Frage der Haftungsabwägung. Es ist einer der „Klassiker“ im Verkehrsunfallrecht. Ein wartepflichtiger Autofahrer sieht einen Vorfahrtsberechtigten herannahen, der aber nach rechts blinkt und aus Sicht des Wartepflichtigen daher vor ihm rechts abbiegen will. So dass der Wartepflichtige glaubt, auf … Weiterlesen

Haftungsverteilung Kollision wartepflichtiges Fahrzeug vs. Fahrzeug, das Vorfahrt hat

Heute soll es um die Haftungsverteilung bei der Kollision eines wartepflichtigen Fahrzeugs mit einem bevorrechtigten Fahrzeug, also mit demjenigen, der Vorfahrt hat, gehen. Erstgenanntes Fahrzeug hat also einen Vorfahrtsverstoß begangen. Klarer Fall, meinen Sie? Nein. Denn wo sich zwei Juristen streiten, gibt es meist drei Meinungen. So auch hier. Es ist eine der häufigsten Konstellationen, … Weiterlesen

Haftung trotz Vorfahrt?

Bei einem Verkehrsunfall trifft im Regelfall denjenigen die Haftung, der das Vorfahrtsrecht eines anderen Verkehrsteilnehmers missachtet. Jedoch gibt es auch Ausnahmefälle (Haftung trotz Vorfahrt), heute soll der Fall betrachtet werden, in dem dem Vorfahrtsberechtigten seinerseits von rechts kommenden Verkehr zu beachten hatte und die zulässige Höchstgeschwindigkeit leicht überschritten hat. Hierzu hat das Landgericht Freiburg (Urteil … Weiterlesen

Vorfahrt und trotzdem in der Haftung?

Es ist einer der „Klassiker“ im Verkehrsrecht: Man hat Vorfahrt, und soll trotzdem in der Haftung sein? Es geht um die Frage, wer dem anderen auf Schadensersatz und Schmerzensgeld haftet. Außerdem geht es häufig um nicht unerhebliche Kosten, die im Rahmen der Unfallregulierung auszugleichen sind. Relativ häufig ist der Vortrag von einem einliegenden Autofahrer auf … Weiterlesen

Vorfahrtsverstoß und Anscheinsbeweis

Vorfahrt = Schuld? Immer wieder beschäftigen Fälle die Gerichte, bei denen ein Wartepflichtiger an einer Vorfahrtsstraße unter Missachtung dieser Vorfahrt in einen Unfall gerät (Vorfahrtsverstoß), sodann aber die Behauptung aufstellt, dass andere Verkehrsteilnehmer den Unfall verursacht und somit zu vertreten hat. Der Beispielsfall Sowie in vorliegendem Fall. Der Anspruchsteller wollte nach rechts abbiegen. Dabei stieß … Weiterlesen

Vorfahrtsverstoß

und trotzdem keine volle Haftung? Wenn ein Kraftfahrer die Vorfahrt eines anderen Verkehrsteilnehmers missachtet, spricht zunächst der Anscheinsbeweis dafür, dass er den Unfall verursacht hat. Es gibt jedoch auch Fälle, in denen dem wartepflichtigen ein eigener Ersatzanspruch zusteht. Gleichzeitig kann seine Ersatzpflicht im Passivprozess (der vorfahrtsberechtigte macht hier Ansprüche geltend) reduziert sein. Zwar hebt auch … Weiterlesen

Vorfahrt bei Einfahren in den Kreisverkehr

Wenn eine gegnerische Kfz-Haftpflichtversicherung nicht die Ansprüche aus einem Unfallereignis ausgleicht, muss geklagt werden. Die Eingangsinstanz ist häufig das Amtsgericht, bei höheren Streitwerten (Ab € 5.000,-) das Landgericht. In letzteren Fällen ist dann die Berufungsinstanz das Oberlandesgericht, abgekürzt OLG. (In Berlin heißt dies Kammergericht, abgekürzt „KG“). Da die Versicherer immer restriktiver in ihrer außergerichtlichen Zahlungsbereitschaft … Weiterlesen

Vordermann blinkt, biegt aber nicht ab – Haftung trotz Vorfahrt?

(Oranienburg) Eine interessante Entscheidung zu einer recht häufigen Verkehrssituation hat das LG Saarbrücken am 7.6.13 zum A.Z. 13 S 34/13 gefällt. Der auf der Vorfahrtsstraße befindliche Pkw-Fahrer hatte an einer Einmündung kurz nach rechts geblinkt, war dann aber doch geradeaus weiter gefahren. Er hatte es sich wohl anders überlegt und wollte doch nicht abbiegen. Das … Weiterlesen