Videos von Rechtsanwalt Dr. Hartmann

Dr. Hartmann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, berät in kurzen Videos zu verschiedenen Themengebieten des Verkehrsrechts. Zu Verkehrsrecht-Themen, die große öffentliche Aufmerksamkeit erregt haben, wird Dr. Hartmann gern als Fachanwalt in die Sendung Sat.1 Frühstücksfernsehen eingeladen. In diesen Sendungen ordnet er Fälle und Urteile rechtlich ein und erklärt die Hintergründe.

Auch im Verkehrsstrafrecht: Rechtsschutz gilt nicht bei Vorsatz! So vermeiden Sie zusätzliche Kosten

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Dr. Henning Hartmann aus Oranienburg bei Berlin berät zum Thema Rechtsschutzversicherung, denn Rechtsschutz gilt nicht bei Vorsatz. Seine Kanzleien in Berlin, Oranienburg und Bielefeld beraten kompetent zu allen Fragen des Straf- und Verkehrsrechts. “Rechtsschutzversicherung greift nicht ein bei Vorsatz, das ist heute unser Thema. Willkommen zurück, mein Name ist Henning Hartmann, ich bin Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht in Oranienburg bei Berlin, in der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Hartmann und Partner.  Die Rechtsschutzversicherung ist wohl eine der wenigen Versicherungen, die man tatsächlich haben sollte, ganz viele Versicherung die sie nicht brauchen, Rechtsschutzversicherung ist aus meiner Sicht eine gute Sache. Es gibt aber eine Konstellation, da müssen Sie aufpassen und zwar wenn Ihnen ein Vorsatz, also Absicht nachgewiesen wird, bei dem was Gegenstand des Verfahrens ist, dann gibt es ein Rückforderungsrecht des Rechtsschutzversicherers für die Kosten, die er bezahlt hat. An der Stelle muss man also aufpassen. Es gibt eine jüngere Entscheidung, die zwar aus dem Bereich des Arbeitsrechtes kommt, die aber Bedeutung hat auch für uns Verkehrsrechtler, nämlich das OLG Dresden hat in seinem Beschluss vom 14.10 2019 hierzu einen Sachverhalt zu beurteilen gehabt, da hat der Arbeitnehmer, der später dann einen Kündigungsschutz Rechtsstreit führte, der Arbeitnehmerin gedroht ,mit schwerwiegenden Nachteilen, wenn nicht das und das passiert, nämlich er eine Abfindung bekommt und hat dann dadurch die Kündigung provoziert. Er hat diese Drohung mit einem empfindlichen Übel in eine E-mail rein geschrieben, war also auch schön nachweisbar alles und da hat daneben das OLG Dresden in dieser Konstellation gesagt, wenn jemand vorsätzlich diese Kosten dort auslöst, die dann nämlich durch die Kündigung und Kündigungsschutz Rechtsstreit dann entstehen und vom Rechtsschutzversicherer zunächst mal bezahlt werden, dann besteht von Anfang an kein Deckungsschutz, mit der Folge, dass die gezahlten Gelder zurückgefordert werden können. Das ist bei uns Verkehrsrechtler dann relevant, wenn eine Vorsatztat ausgeurteilt wird, deswegen müssen sie immer ziemlich genau gucken: handelt es sich tatsächlich um einen Vorwurf, den man nur fahrlässig begehen kann, beispielsweise sind geblitzt worden,da greift die Rechtsschutzversicherung immer ein. Wenn Sie eine fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr zum Gegenstand des Verfahrens haben, greift sie auch unproblematisch ein. Wird es bei Alkohol am Steuer zu einem Verfahren kommen, stellt sich die Frage, das geht in beiden Begehungsformen, vorsätzlich und fahrlässig, wenn der Promillewert noch so ist, das von Fahrlässigkeit ausgegangen werden kann, also auf deutsch: “Der ging doch davon aus, das er fahren dürfte” gibt's dieses Rückforderungsrecht auch nicht. Erst wenn im Urteil drin steht “Vorsatz”, dann gibt es diese Rückforderungsmöglichkeit, deswegen sollten Sie sich frühzeitig informieren, wie sieht es an der Stelle aus? Aber wie gesagt, im Bereich des Verkehrsordnungswidrigkeitenrechts gibt es das nicht, da tritt in jedem Falle der Rechtsschutzversicherer ein und hat auch keinen Rückforderungsanspruch, mit der Folge dass in Blitzer-Fällen und anderen Ordnungswidrigkeiten Fällen kostenlos Rechtsschutz in Anspruch genommen werden kann. Wenn Sie Fragen dazu haben, dann gehen Sie gerne in die untenstehenden Beschreibung rein, da finden Sie Links mit weiteren Aspekten hierzu. Ansonsten können Sie wie immer gerne meinen Kanal abonnieren, das ist dann kostenlos, dann bekommt Sie auch die nächsten Videos. Ein Klick auf das Bild macht’s möglich. Bis zum nächsten Mal und Tschüss!” Mehr Informationen unter http://www.ra-hartmann.de Kontakt: E-Mail: oranienburg@ra-hartmann.de Telefon Nr 03301-536300 (Oranienburg) Mehr Informationen zum Thema: Kündigung: Rechtsschutz bei Vorsatz? https://www.ra-hartmann.de/rechtsschutz-greift-nicht-bei-vorsatz-dr.-hartmann-partner.html Geblitzt mit Rechtsschutz? Wann greift die Rechtsschutzversicherung? https://www.ra-hartmann.de/wann-greift-die-rechtsschutzversicherung-dr.-hartmann-partner.html Was ist Ihre Meinung zu dem Thema? Schreiben Sie es in die Kommentare. Auch bei Facebook unter: https://www.facebook.com/pages/Rechtsanwaltskanzlei-Dr-Hartmann-Partner
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