Geblitzt! Bekomme ich mein Geld zurück?

Am 10. April hatte das Verwaltungsgericht in Berlin entschieden: Die Tempo 60 Vorschrift auf der Avus zwischen Dreilinden und Spanischer Allee ist rechtswidrig! Bis Ende Mai müssen die Schilder abgebaut sein, dann darf wieder mit 80 km/h gefahren werden. Doch Hunderte Autofahrer sind seit Oktober 2001 auf der Strecke geblitzt worden. Bekommen sie jetzt ihr … Weiterlesen

Verkehrsschild muss eindeutig sein – sonst keine Haftung

Verkehrsschilder können Verbots- oder Gebotsregelungen treffen und sind grundsätzlich verbindlich. Sie haben auch Bedeutung für die Haftung aus einem Verkehrsunfall. Der Verkehrsteilnehmer kann sich nicht bei einem Verstoß oder nach einem Unfall darauf berufen, dass das Verkehrsschild z.B. keinen Sinn gemacht habe oder den Verkehrsfluss nur behindere (wie es gelegentlich bei Geschwindigkeitsbegrenzungen geltend gemacht wird). Andererseits: Verkehrsschilder müssen für … Weiterlesen

Keine Haftung, Verkehrsschild muss eindeutig sein

Verkehrsschilder können Verbots- oder Gebotsregelungen treffen und sind grundsätzlich verbindlich. Sie haben auch Bedeutung für die Haftung aus einem Verkehrsunfall. Der Verkehrsteilnehmer kann sich nicht bei einem Verstoß oder nach einem Unfall darauf berufen, dass das Verkehrsschild z.B. keinen Sinn gemacht habe oder den Verkehrsfluss nur behindere (wie es gelegentlich bei Geschwindigkeitsbegrenzungen geltend gemacht wird). … Weiterlesen