Führerschein weg und „Idiotentest“wegen Scooter-Fahrens nach Cannabiskonsum?

Wann ist der Führerschein weg und wann droht der „Idiotentest“? Und wie es es beim Fahren eines e-Scooters nach Cannabiskonsum? Dies klären wir heute. Seit Mai diesen Jahres rauschen nun auch in kleineren Städten die besonders bei Jugendlichen beliebten E-Scooter durch die Straßen. Doch schon wenige Tage später meldete die Brandenburgische Polizei (Polizeipräsidium Land Brandenburg,Polizeidirektion … Weiterlesen

Einmaliger Cannabis-Verstoß und der Führerschein

Was bedeutet ein einmaliger Cannabis-Verstoß für den Führerschein? Das ist heute unser Thema. Das Thema „Cannabis und Straßenverkehr“ hat große Bedeutung für die Fahrerlaubnis. Es ist in der Verkehrsrechtsprechung zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV) wohl das derzeit meistdiskutierte Thema im Verkehrsverwaltungsrecht. Zur Erinnerung: nach einer Fahrt unter THC ergeht ein Bußgeldbescheid mit einem Fahrverbot (§ 24a StVG). … Weiterlesen

Zeitablauf: Fahrverbot fällt weg!

Aufgrund von Zeitablaufs kann in einem Verfahren das Fahrverbot wegfallen. Lesen Sie hier, wie es geht. Bei der Verteidigung gegen Geschwindigkeitsverstöße oder andere Verstöße im Straßenverkehr geht es sehr häufig um das Fahrverbot. Diverse Ansatzpunkte – je nach Verstoß und Messverfahren – können hier zu dem Erfolg führen, dass der Führerschein nicht abgegeben werden muss. … Weiterlesen

Geschwindigkeitsverstoß – wann ist die Tat verjährt?

Immer häufiger ist für Verkehrsrechtler die Verteidigung gegen einen Geschwindigkeitsverstoß Thema. Heute geht es um die Frage, wann die Tat verjährt ist. Die Kontrolldichte bei Geschwindigkeitskontrollen auf der Berliner Stadtautobahn und auch auf den Brandenburger Landstraßen nimmt weiter zu. Sie werden es schon gemerkt haben: Ständig werden neue fest installierte Blitzer aufgestellt. Aber auch die … Weiterlesen

Der EU-Führerschein und die Gültigkeit in Deutschland

Immer wieder gibt es Fragen zu dem Thema EU-Führerschein. Insbesondere: Wie sieht es mit der Gültigkeit in Deutschland aus, wenn hier noch die MPU offen ist? Immer mehr Bundesbürger, die in Deutschland die Fahrerlaubnis verloren haben, interessieren sich für den EU-Führerschein. Dies betrifft insbesondere diejenigen, die die Fahrerlaubnis wegen eines Verkehrsdeliktes im Zusammenhang mit Alkohol … Weiterlesen

Nochmalige Klarstellung: EU-Führerschein gültig trotz MPU

Es gab nun eine nochmalige Klarstellung aus Luxemburg. Der EU-Führerschein ist in Deutschland gültig trotz MPU. Also in den Fällen, in denen in Deutschland vor Neuerteilung eine MPU zu absolvieren wäre. Als ob es nicht schon oft genug verhandelt wurde: das, was wir bei unseren telefonischen Beratungen, auf unserem YouTube-Kanal und unseren Mandanten vor Ort … Weiterlesen

Wann gilt eine ausländische EU-Fahrerlaubnis in Deutschland?

Die Frage, wann eine ausländische EU-Fahrerlaubnis in Deutschland gilt, wird immer häufiger gestellt. Der Grund ist klar: die deutschen Führerscheinstellen ordnen vor Neuerteilung immer häufiger die MPU an. Durch den ausländischen EU-Führerschein wird dies – legal – umgangen. Doch der Reihe nach. Der Inhaber einer außerhalb einer Sperrfrist erworbenen ausländischen EU-Fahrerlaubnis ist in Deutschland zum … Weiterlesen

Unfall: hat der Rückwärtsfahrende immer Schuld?

Wer rückwärts fährt, hat immer Schuld? Nein! Heute geht es um eine sehr häufige Unfallkonstellation, nämlich das Rückwärts fahren mit Unfall. Weitläufig verbreitet ist die Meinung, dass derjenige, der bei einer Kollision rückwärts gefahren ist, auch automatisch Schuld hat. Das stimmt aber so nicht. Zwar hat sich nach § 9 Abs. 5 StVO der Fahrzeugführer … Weiterlesen

EU-Führerschein in Deutschland gültig!

Es spricht sich immer mehr herum: der ausländische EU-Führerschein ist in Deutschland gültig. Das gilt auch in den Fällen, in denen vor Neuerteilung in Deutschland noch die MPU hätte abgelegt werden müssen. Der Grund ist: Auch im Ausland wird auf Fahreignung vor Neuerteilung überprüft. Und wenn dies innerhalb der EU-geschieht, ist dies von alles EU-Mitgliedsstaaten … Weiterlesen