Blinken

Vorfahrtsberechtigter blinkt irreführend nach rechts: Haftungsabwägung?

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Ein Vorfahrtsberechtigter blinkt irreführend nach rechts und biegt dann doch niciht ab. Es stellt sich die Frage der Haftungsabwägung. Es ist einer der „Klassiker“ im Verkehrsunfallrecht. Ein wartepflichtiger Autofahrer sieht einen Vorfahrtsberechtigten herannahen, der aber nach rechts blinkt und aus Sicht des Wartepflichtigen daher vor ihm rechts abbiegen will. So dass der Wartepflichtige glaubt, auf … Weiterlesen

Vordermann blinkt, biegt aber nicht ab – Haftung trotz Vorfahrt?

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(Oranienburg) Eine interessante Entscheidung zu einer recht häufigen Verkehrssituation hat das LG Saarbrücken am 7.6.13 zum A.Z. 13 S 34/13 gefällt. Der auf der Vorfahrtsstraße befindliche Pkw-Fahrer hatte an einer Einmündung kurz nach rechts geblinkt, war dann aber doch geradeaus weiter gefahren. Er hatte es sich wohl anders überlegt und wollte doch nicht abbiegen. Das … Weiterlesen