Blitzer umgetreten

Wenn ein Blitzer umgestoßen wird, es aber keine Schäden gibt. Ist das trotzdem strafbar? Darum geht es heute. Ein junger Mann geriet am Karfreitag 2023 ins Visier der Justiz, weil er eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage gezielt außer Betrieb setzte – ohne sie zu beschädigen. Rund 30 bis 40 Meter nachdem er den Blitzer zu Fuß passiert … Weiterlesen

Linksabbieger haften grundsätzlich

Haften Linksabbieger grundsätzlich, wenn sie in die Kreuzung einfahren? Die Antwort ist: ja. Bei einem Zusammenstoß mit einem entgegenkommenden Fahrzeug haften Linksabbieger grundsätzlich, wenn keine konkreten Beweise vorliegen, die dagegen sprechen. Es kann im Zuge der Beweisführung bei ungeklärter Unfallursache hier der sogenannte „Anscheinsbeweis“ (Erfahrungssätze über typische Abläufe von Ereignissen) zum Tragen kommen, wenn der … Weiterlesen

Schäden durch umfallenden E-Scooter

Wer haftet eigentlich für Schäden durch einen abgestellten umfallenden E-Scooter? Ein Gericht entscheidet nun: nicht der Nutzer. E-Scooter sind nach wie vor umstritten. Die einen rasen auf schmalen Bürgersteigen, gefährden andere Personen oder lassen die E-Scooter nach der Nutzung achtlos in der Gegend stehen. Die anderen nutzen sie, um im Stadtverkehr schneller voran zu kommen … Weiterlesen

Unfallflucht und Versicherung – wer zahlt?

Heute geht es um ein sehr relevantes Thema. Nämlich um die sogenannte Unfallflucht und die Frage: ob und wann die Versicherung zahlt? Unfallflucht – auch Fahrerflucht genannt – ist die zweithäufigste Straftat im Straßenverkehr und kann zum Teil sehr unangenehme Folgen haben. Die Kfz-Versicherung tritt in solchen Fällen zwar oft in Vorleistung und reguliert den … Weiterlesen

Stillstand bei Parkplatzunfall – wer haftet?

Wenn man auf einem Parkplatz still steht und es kommt zur Kollision mit einem anderen Pkw – Es stellt sich die Frage, wer zu welchem Anteil haftet. Hier erhalten Sie die Antwort, die für viele recht überraschend ist. Unfälle auf Parkplätzen sind sehr häufig. Es wird in aller Regel erbittert darum gestritten, wer denn nun … Weiterlesen

Unfall zwischen Fahrrad und rückwärtsfahrendem Auto

Unfall zwischen Fahrrad und Auto. Heute soll es um einen Unfall gehen, der sich zwischen einem Fahrradfahrer und einem rückwärtsfahrenden PKW ereignet hat. Wer haftet zu wieviel Prozent? Unfälle mit der Beteiligung von Fahrrädern nehmen seit einigen Jahren stark zu. Dies liegt an der steigenden Beliebtheit von Fahrrädern. Aber auch an der höheren Geschwindigkeit, die … Weiterlesen

Fahrbahnverengung: Wer muss warten?

Es stellt sich im Straßenverkehr bei einer Fahrbahnverengung häufig die selbe Frage. Nämlich welches der beiden entgegenkommenden Fahrzeuge warten muss. In einem vom OLG Schleswig im April 2020 entschiedenen Fall kollidierten die Parteien mit ihren Fahrzeugen in einer engen Kurve. Die Kurve erlaubte nur das Passieren eines der beiden Kfz. An beiden Seiten war die … Weiterlesen

Unfall bei Spurwechsel / Reißverschlussverfahren – wer haftet?

Thema heute: Unfall bei Spurwechsel. Wer die Fahrspur wechselt und mit einem anderen Fahrzeug kollidiert, haftet voll. So weit, so klar. Was ist aber bei einem Unfall im Reißverschlussverfahren? Ereignet sich ein Unfall im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit einem Fahrstreifenwechsel, so spricht auch beim sogenannten „Reißverschlussverfahren“ der Anscheinsbeweis für ein schuldhaftes, unfallursächliches Verhalten des Spurwechslers. … Weiterlesen

Beim Unfall nicht angeschnallt: Mithaftung?

Wenn ich bei einem – unverschuldeten – Unfall nicht angeschnallt bin, stellen sich viele Fragen. Insbesondere: trifft mich eine Mithaftung? Im Falle einer Unfallverletzung im Straßenverkehr bei einem nicht angelegten Sicherheitsgurt kann eine anspruchsmindernde Mithaftung des Geschädigten nur angenommen werden, wenn feststeht, dass nach der Art des Unfalls der angelegte Gurt die erlittenen Verletzungen verhindert … Weiterlesen

Der manipulierte Unfall

In diesem Beitrag geht es um ein heiß diskutiertes Thema: Der manipulierte Unfall und seine unterschiedlichen Erscheinungsformen. Es werden in Deutschland täglich einige Verkehrsunfälle gestellt, um erhöhte Schadensersatzforderungen zu kassieren. Eine gute Frage ist natürlich, wie viele es in Wirklichkeit sind. Warum wir das nicht wissen? Eben weil es in vielen Fällen nicht „rauskommt“, die … Weiterlesen