Kein Fahrverbot beim Übersehen des Ortseingangsschildes

Es immer wieder schön, in der juristischen Literatur zu lesen, dass die Gerichte nicht jeden (von der Polizei) angezeigten angeblichen Sünder auch tatsächlich verurteilen. Fangen wir vorne an. Denn Hetze bringt wenig, Information mehr. Ab bestimmten Geschwindigkeiten sieht die Bußgeldkatalogverordnung (BKatV) die Verhängung eines Fahrverbotes als Regelfall vor. Aber: wo von einem Regelfall die Rede … Weiterlesen

Autofahren sicher wie noch nie – Blitzer nehmen trotzdem zu

Der Straßenverkehr in Deutschland wird immer sicherer. Noch nie seit Beginn der Massenmotorisierung in den 50er-Jahren kamen so wenig Menschen bei Unfällen ums Leben wie 2008. Nachdem das Statistische Bundesamt im März eine Schätzung der Verkehrstoten auf 4.600 tätigte (dies wäre ein Rückgang um sieben Prozent), wurde diese Zahl durch den ADAC nun nochmals nach … Weiterlesen