Es gibt neue Regeln für Winterreifen ab 1. Oktober 2024. Aktuell erfreuen wir uns zwar noch an spätsommerlichen milden Temperaturen. Trotzdem sieht man seit einigen Tagen in vielen Läden schon wieder Lebkuchen und Adventskalender – ja, liebe Leser, in weniger als drei Monaten ist schon wieder Weihnachten. Grund genug, langsam an die Bereifung unserer Fahrzeuge … Weiterlesen
Der – sehr relevante – Vorwurf der Straßenverkehrsgefährdung ist heute Thema. Insbesondere in Bezug auf die Entziehung der Fahrerlaubnis. Es geht auch hier um den Führerschein. Eine hochinteressante Entscheidung hat das OLG Zweibrücken am 30.10.2020 gefällt. Zum Aktenzeichen 1 OLG 2 Ss 49/20 war folgender Sachverhalt im Hinblick auf das Vorliegen einer Straßenverkehrsgefährdung im Sinne … Weiterlesen
Wenn man auf einem Parkplatz still steht und es kommt zur Kollision mit einem anderen Pkw – Es stellt sich die Frage, wer zu welchem Anteil haftet. Hier erhalten Sie die Antwort, die für viele recht überraschend ist. Unfälle auf Parkplätzen sind sehr häufig. Es wird in aller Regel erbittert darum gestritten, wer denn nun … Weiterlesen
Wenn ich bei einem – unverschuldeten – Unfall nicht angeschnallt bin, stellen sich viele Fragen. Insbesondere: trifft mich eine Mithaftung? Im Falle einer Unfallverletzung im Straßenverkehr bei einem nicht angelegten Sicherheitsgurt kann eine anspruchsmindernde Mithaftung des Geschädigten nur angenommen werden, wenn feststeht, dass nach der Art des Unfalls der angelegte Gurt die erlittenen Verletzungen verhindert … Weiterlesen
Thema: Depression nach Unfall. Heute geht es um die Frage, was im Hinblick auf Schmerzensgeld passiert, wenn sich nach einem Verkehrsunfall Depressionen als Folge ausbilden. Teilweise werden von den Gerichten bekanntlich hohe Schmerzensgeldsummen zugesprochen, wenn die Unfallfolgen gravierend sind. Eine interessante Entscheidung zur Frage von Unfallfolgen und insbesondere einer Depression hat das OLG Schleswig in … Weiterlesen
Ein Unfall beim Aussteigen ist schnell passiert, Unfälle beim Ein-und Aussteigen und bei geöffneter Fahrzeugtür sind daher recht häufig. Ebenso häufig kommt es zum Streit über die Haftung in dieser Fallgruppe. Kommt es zu einem Unfall beim Öffnen einer Fahrertür, spricht der Beweis des ersten Anscheins („Anscheinsbeweis“) stets zugunsten des herannahenden Verkehrsteilnehmer. Dem Fahrzeugführer oder … Weiterlesen
Neues zum juristischen „Evergreen“ Spurwechsel und Haftung. Hierzu gibt es deshalb so viele Entscheidungen, weil es eine der häufigsten Unfallkonstellationen ist. Steht fest, dass ein Verkehrsteilnehmer den Fahrstreifen wechseln wollte und kommt es in diesem Zusammenhang zu einer seitlichen Kollision der Fahrzeuge, spricht gegen den Fahrstreifenwechsler der Anschein eines Verstoßes gegen § Abs. 5 StVO. … Weiterlesen
Die sogenannte Dashcam-Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) hat für einige Aufmerksamkeit gesorgt. Man erhoffte sich eine Klärung der brisanten Grundfrage Datenschutz vs. Beweissicherung. Doch ist nun wirklich „alles klar“? Heiß in der Diskussion war nämlich in der Vergangenheit der Umgang mit Dashcams im öffentlichen Straßenverkehr. Die Rechtsprechung war uneinheitlich bei der Frage, ob die Aufnahmen einer … Weiterlesen
Bei der Unfallregulierung stößt man recht häufig auf das Problem, dass das beschädigte Fahrzeug bereits Vorschäden hatte. Und es stellt sich die Frage, wie sich diese Vorschäden auf die Ansprüche aus dem Verkehrsunfall auswirken. Denn es wird immer häufiger von Seiten der Versicherer bei der Unfallregulierung eingewendet, das beschädigte Fahrzeug habe einen Vorschaden gehabt. Sodann … Weiterlesen
Gibt es überhaupt einen Unfall ohne Berührung? Klare Antwort: ja! Grundsätzlich kann ein Unfall auch dadurch verursacht werden, dass ein Schaden verursacht wird, ohne dass sich die beteiligten Fahrzeuge berühren. Dies gilt auch bei Radfahrern. In einem vom OLG Hamburg erlassenen Hinweisbeschluss vom 26.7.2017 (Aktenzeichen 14 U 208/16) war ein Fall zu entscheiden, in dem … Weiterlesen