Fahrverbot

4. EU-Führerscheinrichtlinie: Deutschland stellt sich gegen Europa

von

EU-Führerscheine sind immer wieder Thema. Heute geht es um die 4. EU-Führerscheinrichtlinie. Hier stellt sich Deutschland recht eindeutig gegen Europa. Ist Deutschland ein Behinderer der Europäischen Einigung? Noch immer wird mit Spannung der Entwurf für die vierte EU-Führerscheinrichtlinie erwartet. Die daraus folgenden Regelungen könnten in mehreren Bereichen für erhebliche Änderungen sorgen. Unter anderem ist Deutschland … Weiterlesen

Einmaliger Cannabis-Verstoß und der Führerschein

von

Was bedeutet ein einmaliger Cannabis-Verstoß für den Führerschein? Das ist heute unser Thema. Das Thema „Cannabis und Straßenverkehr“ hat große Bedeutung für die Fahrerlaubnis. Es ist in der Verkehrsrechtsprechung zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV) wohl das derzeit meistdiskutierte Thema im Verkehrsverwaltungsrecht. Zur Erinnerung: nach einer Fahrt unter THC ergeht ein Bußgeldbescheid mit einem Fahrverbot (§ 24a StVG). … Weiterlesen

Zeitablauf: Fahrverbot fällt weg!

von

Aufgrund von Zeitablaufs kann in einem Verfahren das Fahrverbot wegfallen. Lesen Sie hier, wie es geht. Bei der Verteidigung gegen Geschwindigkeitsverstöße oder andere Verstöße im Straßenverkehr geht es sehr häufig um das Fahrverbot. Diverse Ansatzpunkte – je nach Verstoß und Messverfahren – können hier zu dem Erfolg führen, dass der Führerschein nicht abgegeben werden muss. … Weiterlesen

Der EU-Führerschein und die Gültigkeit in Deutschland

von

Immer wieder gibt es Fragen zu dem Thema EU-Führerschein. Insbesondere: Wie sieht es mit der Gültigkeit in Deutschland aus, wenn hier noch die MPU offen ist? Immer mehr Bundesbürger, die in Deutschland die Fahrerlaubnis verloren haben, interessieren sich für den EU-Führerschein. Dies betrifft insbesondere diejenigen, die die Fahrerlaubnis wegen eines Verkehrsdeliktes im Zusammenhang mit Alkohol … Weiterlesen

Alkohol am Steuer – Sie sollten bei einer Polizeikontrolle nicht pusten!

von

Heute geht es um das Thema Alkohol am Steuer und Wartezeit. Ein wichtiger Hinweis vorab: Sie sollten bei einer Polizeikontrolle nicht pusten! Zwei, drei Bierchen beim Grillen, Restalkohol vom Vorabend… und genau dann kommen Sie in eine Polizeikontrolle. Schnell stellt sich die Frage „Habe ich eine Alkoholfahne? Was, wenn ich jetzt pusten muss?“ Die gute … Weiterlesen

Geblitzt ? Kein Fahrverbot!

von

Sie wurden geblitzt? Dennoch gibt es häufig kein Fahrverbot! Aus diversen Gründen kann dies durch anwaltliche Vertretung abgewendet werden. Ganz neue Verteidigungsansätze bieten sich ab sofort bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät  „Leivtec XV3“. Erforderlichenfalls, also wenn das Verfahren bereits abgeschlossen wurde, durch Wiederaufnahme des Verfahrens. Es ist möglich, Bußgeld und Fahrverbot wegen „Blitzens“ zu umgehen, … Weiterlesen

Recht auf umfangreiche Akteneinsicht in Bußgeldverfahren

von

Heute geht es um das Recht auf umfangreiche Akteneinsicht in Bußgeldverfahren. Ein sehr wichtiger Ansatzpunkt für eine erfolgreiche Verteidigung. Immer wieder umstritten ist das Thema des Umfangs der Akteneinsicht in Bußgeldverfahren. Aber nur mit vollumfänglicher Einsicht in Ihre Akte haben Sie Möglichkeit einer eigenständigen Überprüfung des Messvorgangs, um z.B. eine etwaige Fehlerhaftigkeit des Messergebnisses prüfen … Weiterlesen

Straßenverkehrsgefährdung und Entziehung der Fahrerlaubnis

von

Der – sehr relevante – Vorwurf der Straßenverkehrsgefährdung ist heute Thema. Insbesondere in Bezug auf die Entziehung der Fahrerlaubnis. Es geht auch hier um den Führerschein. Eine hochinteressante Entscheidung hat das OLG Zweibrücken am 30.10.2020 gefällt. Zum Aktenzeichen 1 OLG 2 Ss 49/20 war folgender Sachverhalt im Hinblick auf das Vorliegen einer Straßenverkehrsgefährdung im Sinne … Weiterlesen

E-Scooter und Führerschein-Verlust

von

Das Thema Verkehr und E-Scooter wird erwartungsgemäß immer spannender. Häufig geht es um den Führerschein, genauer gesagt um die Entziehung der Fahrerlaubnis. Bei einem E-Scooter handelt es sich um ein Kraftfahrzeug, das hatten wir bereits erörtert. Sie denken, dann ist ja alle klar hinsichtlich der Konsequenzen? Schauen wir doch einmal genauer hin. Kurz zur Erinnerung: … Weiterlesen

Kein Fahrverbot für Brummi-Fahrer

von

Heute soll es um die Frage gehen, wann ein Fahrverbot für Brummi-Fahrer (Berufskraftfahrer) umgangen werden kann. In einem Ordnungswidrigkeitenverfahren geht es sehr häufig um das Fahrverbot. Manche Verkehrsteilnehmer trifft es besonders hart, insbesondere Berufskraftfahrer. Die Verteidigung übersieht oftmals, dass auch eine sogenannte Teilkompensation möglich ist. Dies bedeutet, dass nur eine bestimmte Art von Kraftfahrzeugen vom … Weiterlesen