Geschwindigkeit

Blitzer-Fälle: Viele Urteile sind falsch

von

Massendelikt Geschwindigkeitsüberschreitung: Das BayObLG verlangt klare Urteilsgründe bei standardisierten Messverfahren. Ansonsten dürfen die Amtsgerichte nicht verurteilen. Das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) hat mit Beschluss vom 12. Juni 2025 (Az. 202 ObOWi 372/25) betont, dass Urteile in Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen nur dann tragfähig sind, wenn das Gericht wesentliche Feststellungen zum Messverfahren und zum Toleranzabzug ausdrücklich im … Weiterlesen

Geschwindigkeit und Beweis

von

Heute etwas Neues zum Thema Geschwindigkeit und Beweis. Und zwar gemünzt auf einen zivilrechtlichen Streit, also die Frage von Ansprüchen aus einem Verkehrsunfall. Im Zivilprozess ist die Schätzung der Geschwindigkeit eine sehr unzuverlässige Methode. Ich habe es immer wieder erlebt, dass vor Gericht durch Angaben von Zeugen, wonach das Fahrzeug eine bestimmte Geschwindigkeit gefahren sein … Weiterlesen

Verteidigungsansatz: Akteineinsichtsrecht im Bußgeldverfahren

von

Heute geht es um einen wichtigen Verteidigungsansatz, nämlich dem Akteineinsichtsrecht im Bußgeldverfahren Bei der Mehrheit der Bußgeldverfahren (auch genannt: Ordnungswidrigkeitenverfahren) handelt es sich um den Vorwurf eines Geschwindigkeitsverstoßes. Da es hier um viel gehen kann, nämlich den Führerschein, hat man als Verkehrsanwalt an dieser Stelle anspruchsvolle Aufgaben zu erfüllen, wenn die Verteidigung optimal betrieben werden … Weiterlesen

Knöllchen für Radfahrer

von

Geschwindigkeitsknöllchen für Radfahrer? Radfahrer erreichen mitunter beachtliche Geschwindigkeiten. Erhebungen haben ergeben, dass ein Radfahrer zumeist mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 10-20 km/h unterwegs ist. Jedoch können trainierte Fahrer durchaus bis zu 40 km/h erreichen. Da fragt man sich, wenn PKW in bestimmten Bereichen nur 30 km/h fahren dürfen, wie sieht es mit dem Radfahrer aus? Und siehe … Weiterlesen

Geschwindigkeit muss im Dunkeln angepasst werden

von

Ein Kraftfahrer muss jederzeit mit Fahrbahnhindernissen rechnen. Fährt er schneller als geboten und kollidiert mit einem Hindernis, so trägt er grundsätzlich die alleinige Verantwortung. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Thüringen zum Aktenzeichen: 4 U 155/08 (Urteil vom 20.03.2009). Im zugrunde liegenden Fall fuhr der Fahrer eines Mietwagens bei Dunkelheit in eine Sperrschranke, die durch die … Weiterlesen