Blitzer umgetreten

Wenn ein Blitzer umgestoßen wird, es aber keine Schäden gibt. Ist das trotzdem strafbar? Darum geht es heute. Ein junger Mann geriet am Karfreitag 2023 ins Visier der Justiz, weil er eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage gezielt außer Betrieb setzte – ohne sie zu beschädigen. Rund 30 bis 40 Meter nachdem er den Blitzer zu Fuß passiert … Weiterlesen

Bußgeldbescheid unwirksam, weil Tatortbezeichnung falsch?

Kann ein Bußgeldbescheid unwirksam sein, wenn die Tatortbezeichnung falsch ist? Dieser interessanten Frage ging das Gericht in Berlin nach. 112,1 Millionen Euro – soviel vereinnahmte laut interner Statistik der Bußgeldstelle allein das Land Berlin im Jahr 2023 durch Bußgeldbescheide aus Verkehrsverstößen. Auch daraus wird ersichtlich, dass die öffentliche Hand durchaus ein Interesse an der Ahndung … Weiterlesen

Handy-Blitzer

Vorsicht! Handy-Blitzer sind in Rheinland-Pfalz bereits eingeführt Stau oder stockender Verkehr auf der Autobahn verführt den Einen oder Anderen immer mal wieder dazu, einen Blick aufs Handy zu werfen. Nur kurz schauen, wer geschrieben hat, eine Sprachnachricht abhören oder eine Nachricht senden, dass es länger dauert? Keine gute Idee. Denn wer dabei erwischt wird, dem … Weiterlesen

Tachostopper

Heute geht es um die Manipulierung des Kilometerzählers bei Autos. Anlass ist eine neu aufgekommene Geschäftsmasche im Internet. Sind sog. „Tachostopper“ legal oder nicht? Sie werden „Tachostopper“, „Tachohalbierer“ oder auch „Tachofilter“ genannt – die kleinen Mikrochips mit großer Wirkung. Gemeint sind damit Geräte, die den Kilometerstand eines Fahrzeugs ganz nach Belieben und eingestellten Modus manipulieren … Weiterlesen

Beleidigung von Polizisten

„Seids ihr no ganz dicht?“ und „Scheibenwischer“- Geste gegenüber Polizeibeamten stellen keine Beleidigung dar. So ein aktuelles Urteil. Wegen des Vorwurfs der Beleidigung („Seids ihr no ganz dicht?“ und „Scheibenwischer“- Geste gegenüber den Polizeibeamten) in Tatmehrheit mit vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis musste sich ein Landwirt vor dem Amtsgericht Landshut (Urteil v. 26.03.2024, Az.: 11 Ds … Weiterlesen

LG Bielefeld: trotz „Fahrerflucht“ keine Entziehung der Fahrerlaubnis

Das Landgericht Bielefeld hat in einer interessanten Entscheidung zum Thema Entziehung der Fahrerlaubnis bei Fahrerflucht (§ 142 StGB) Stellung genommen. In diesem Fall war, trotz Strafbarkeit, der Führerschein NICHT entzogen worden. Ein Kratzer an der Autotür nach dem Besuch des Supermarktes oder das Bemerken einer Delle, wenn man morgens ins Auto steigen möchte: viele von … Weiterlesen

Mega Stau in Berlin – dürfen Fahrradfahrer rechts überholen?

Neuerdings gibt es einen Mega Stau in Berlin. Grund sich umfangreichce Arbeiten auf der Stadtautobahn. Und es stellt sich für viele die Frage, ob in dieser Situation Fahrradfahrer rechts überholen dürfen. Die Ringbahnbrücke der Stadtautobahn A100 in Berlin ist seit Mittwochabend, 20.3.25, aus Sicherheitsgründen (Risse) ab Dreieck Funkturm voll gesperrt. Die voraussichtliche Sanierungszeit: mindestens zwei … Weiterlesen

Die „sieben Todsünden“im Straßenverkehr und die MPU

Was sind die „sieben Todsünden“ im Straßenverkehr? Und was hat die MPU damit zu tun? Dass in der römisch-katholischen Kirche besonders gravierende Arten von Vergehen als Todsünde bezeichnet wurden, wissen die Meisten. Doch kennen Sie auch die sogenannten „sieben Todsünden“ im Straßenverkehr und was diese mit der MPU („Idiotentest“) zu tun haben? Davon wird nämlich … Weiterlesen

Führerschein weg wegen Schnapspralinen?

Kann die Fahrerlaubnis wegen Alkohol entzogen werden? Ja, das wissen wir. Aber auch wenn Schnaps-Pralinen gegessen wurden? Jein… Die Einen lieben sie, die Anderen hassen sie: Pralinen mit einer Füllung aus Likör oder auch Weinbrand. Doch ist nach dem Verzehr solcher Pralinen auch die Fahrerlaubnis in Gefahr? Darüber musste das Amtsgericht Frankfurt am Main am … Weiterlesen

Lichthupe und dichtes Auffahren: MPU droht!

Das Betätigen der Lichthupe und dichtes Auffahren können zur MPU („Idiotentest“) führen. Die Frage ist: was ist dann zu tun? Der Eine oder Andere hat es vielleicht schon selbst erlebt: Man fährt auf der linken Fahrspur einer Fahrbahn mit mehreren Fahrstreifen oder auf einer (Stadt-) Autobahn. Das hinten Ihnen fahrende Fahrzeug kommt sehr schnell näher … Weiterlesen