Urteile aus dem Arbeitsrecht

Heute sollen einige interessante Urteile aus dem Bereich Arbeitsrecht dargestellt werden. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Ihren Rechtsanwalt. Einschlafen am Arbeitsplatz kein Kündigungsgrund: In einem von dem Arbeitsgericht Köln (A.Z.: 7 CA 114/14) entschiedenen Fall wurde das Einschlafen am Arbeitsplatz als keine besonders schwere Pflichtverletzung angesehen. In diesem Falle hätte der Kündigung jedenfalls … Weiterlesen

Konditionsfrage: Kündigung eines Fitnessvertrages

Es gibt Streit in Deutschlands Fitnessstudios. Und zwar immer häufiger in dem Fall, in dem ein Kunde den Vertrag aufkündigen will. Schnell ist die Kündigungsfrist übersehen und es stellt sich die Frage: bin ich verpflichtet, für ein ganzes Jahr den Beitrag zu zahlen? Man unterscheidet zwischen ordentlicher, also fristgemäßer, sowie außerordentlicher Kündigung. Bei außerordentlichen Kündigungen: … Weiterlesen

Rechtsschutz im Arbeitsverhältnis – was tun bei Kündigung?

Nach Kündigungen verhalten sich viele falsch – kurze Fristen beachten – Rechtsschutz oft kostenlos. Eine Vielzahl der mittelständischen und größeren Unternehmen hat in den letzten Jahren Arbeitnehmer entlassen und die Statistik zeigt, dass sich diese Entwicklung auch in Berlin und Brandenburg wohl in den nächsten Jahren weiter fortsetzen wird. Kommt dann die Kündigung ins Haus, … Weiterlesen

Kündigung – Recht auf Abfindung?

„Daher sehen wir uns zu unserem Bedauern veranlasst, das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristgemäß zum nächst zulässigen Termin zu kündigen.“ So oder ähnlich lauten die Formulierungen, mit denen der Betriebsinhaber seinen – oftmals langjährigen – Mitarbeiter wissen lässt, dass er auf dessen Mitarbeit zukünftig verzichten will. Für den Arbeitnehmer stellt die Kündigung in der Regel … Weiterlesen

Gekündigt? – Was sind meine Rechte?

Grundsätzlich genießen alle Arbeitnehmer Kündigungsschutz, die dem Kündigungsschutzgesetz unterliegen. Das sind neben Arbeiter und Angestellten auch leitende Angestellte. Voraussetzung ist allerdings, dass das Arbeitsverhältnis mindestens 6 Monate bestanden hat und das der Arbeitgeber in seinem Betrieb in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt. Unterfällt der Arbeitnehmer danach dem Kündigungsschutzgesetz, kann der Arbeitgeber nur in … Weiterlesen

Wirtschaftskrise reicht als Kündigungsgrund nicht aus

Ein allgemeiner Verweis auf die Wirtschaftskrise rechtfertigt keine betriebsbedingte Kündigung. Das betonte in einem geführten Gespräch, Torsten Walter vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Demnach müssen Unternehmen bei einer Kündigung immer konkret nachweisen, dass kein Bedarf für den Arbeitnehmer besteht, zum Beispiel durch Umsatz- oder Auftragseingänge. Gerechtfertigt sei eine Kündigung wegen einbrechender Auftragszahlen außerdem nur, wenn der … Weiterlesen