Arbeitsrecht Kategorie - Rechtsanwalt Verkehrsrecht § Kanzlei Dr Hartmann & Partner

Rechtsschutzversicherung greift nicht ein bei Vorsatz

9. September 2020 von Dr. Henning Hartmann

Eine Rechtsschutzversicherung greift bei Vorsatz nicht ein. Was ist damit gemeint? Wenn ein Rechtsschutz-Versicherungsfall vorsätzlich herbeigeführt wurde, dann muss der Versicherer nicht für die Kosten der Rechtsverfolgung (Anwaltskosten, Gerichtskosten, gegebenenfalls Sachverständigengebühren) eintreten. Hierzu hat das OLG Dresden in seinem Beschluss vom 14.10.2019 (Aktenzeichen 4 W 818/19) eine interessante Entscheidung getroffen. Diesmal geht es um den … Weiterlesen

Urteile aus dem Arbeitsrecht

11. August 201611. August 2016 von Dr. Henning Hartmann

Heute sollen einige interessante Urteile aus dem Bereich Arbeitsrecht dargestellt werden. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Ihren Rechtsanwalt. Einschlafen am Arbeitsplatz kein Kündigungsgrund: In einem von dem Arbeitsgericht Köln (A.Z.: 7 CA 114/14) entschiedenen Fall wurde das Einschlafen am Arbeitsplatz als keine besonders schwere Pflichtverletzung angesehen. In diesem Falle hätte der Kündigung jedenfalls … Weiterlesen

Rechtsschutz im Arbeitsverhältnis – was tun bei Kündigung?

12. Februar 201527. Oktober 2014 von Dr. iur. Henning Karl Hartmann

Nach Kündigungen verhalten sich viele falsch – kurze Fristen beachten – Rechtsschutz oft kostenlos. Eine Vielzahl der mittelständischen und größeren Unternehmen hat in den letzten Jahren Arbeitnehmer entlassen und die Statistik zeigt, dass sich diese Entwicklung auch in Berlin und Brandenburg wohl in den nächsten Jahren weiter fortsetzen wird. Kommt dann die Kündigung ins Haus, … Weiterlesen

Kündigung – Recht auf Abfindung?

3. Februar 201527. Oktober 2014 von Dr. iur. Henning Karl Hartmann

„Daher sehen wir uns zu unserem Bedauern veranlasst, das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristgemäß zum nächst zulässigen Termin zu kündigen.“ So oder ähnlich lauten die Formulierungen, mit denen der Betriebsinhaber seinen – oftmals langjährigen – Mitarbeiter wissen lässt, dass er auf dessen Mitarbeit zukünftig verzichten will. Für den Arbeitnehmer stellt die Kündigung in der Regel … Weiterlesen

Gekündigt? – Was sind meine Rechte?

12. Februar 201527. Oktober 2014 von Dr. iur. Henning Karl Hartmann

Grundsätzlich genießen alle Arbeitnehmer Kündigungsschutz, die dem Kündigungsschutzgesetz unterliegen. Das sind neben Arbeiter und Angestellten auch leitende Angestellte. Voraussetzung ist allerdings, dass das Arbeitsverhältnis mindestens 6 Monate bestanden hat und das der Arbeitgeber in seinem Betrieb in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt. Unterfällt der Arbeitnehmer danach dem Kündigungsschutzgesetz, kann der Arbeitgeber nur in … Weiterlesen

Wirtschaftskrise reicht als Kündigungsgrund nicht aus

3. Februar 201527. Oktober 2014 von Dr. iur. Henning Karl Hartmann

Ein allgemeiner Verweis auf die Wirtschaftskrise rechtfertigt keine betriebsbedingte Kündigung. Das betonte in einem geführten Gespräch, Torsten Walter vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Demnach müssen Unternehmen bei einer Kündigung immer konkret nachweisen, dass kein Bedarf für den Arbeitnehmer besteht, zum Beispiel durch Umsatz- oder Auftragseingänge. Gerechtfertigt sei eine Kündigung wegen einbrechender Auftragszahlen außerdem nur, wenn der … Weiterlesen

Umweg zum Tanken ist kein Arbeitsweg

3. Februar 201527. Oktober 2014 von Dr. iur. Henning Karl Hartmann

Unterbricht ein Arbeitnehmer den Heimweg von der Arbeit zum Tanken und erleidet dabei einen Unfall und Verletzungen, stellt dies keinen versicherten Arbeitsunfall dar. Dies entschied das Sozialgericht (SozG) Detmold zum Aktenzeichen: S 14 U 3/09 – (Urteil vom 16.11.2009). Wie sich aus dem Urteil ergibt, hatte der 47-jährige Kläger den Heimweg von der Arbeit mit … Weiterlesen