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Das Verkehrsrecht umfasst die Geltendmachung sämtlicher Ansprüche, die aufgrund eines Verkehrsunfalls entstanden sind. Insbesondere fallen hierunter Fahrzeugschäden, Nutzungsausfall und Gutachterkosten, aber auch Schmerzensgelder und Verdienstausfälle.
Es ist eine der häufigsten Fragen im Verkehrsrecht. Nach einem Strafverfahren wegen Alkohol: Wie bekomme ich meinen Führerschein ohne MPU zurück. Es ist ein Thema, zu dem so viel „Halbgares“ im Internet kursiert, dass ich heute noch einmal kurz und übersichtlich die beiden EINZIGEN Wege aufzeigen will. Also heute kurz und knackig: Ohne MPU zurück … Weiterlesen
Immer mehr Elektroautos bewegen sich auf deutschen Straßen. Sie haben Sonderparkplätze erhalten. Was passiert, wenn ich auf einem Parkplatz für Elektroautos parke? Ist das Abschleppen rechtmäßig, ohne dass ein anderes (Elektro-) Fahrzeug dort abgestellt werden soll? Dies ist heute unser Thema. Um es vorweg zu nehmen: Ja, das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Abschleppen von einem … Weiterlesen
Wie bekommt man den Führerschein ohne MPU zurück? Auch ohne MPU gibt es Wege zurück zur Fahrerlaubnis. Das ist die gute Nachricht. Diese ist umso wichtiger, weil die Möglichkeiten der Anordnung der MPU durch die Führerscheinstellen jüngst erweitert wurden (vgl. Urteil Bundesverwaltungsgericht Aktenzeichen: BVerwG 3 C 3.20). Aber der Reihe nach. Am Ende eines Strafverfahrens … Weiterlesen
Es geht um eine brisante Frage, die viele Autofahrer betrifft. Ist die MPU unter 1,6 Promille möglich, wenn vorher noch keine Auffälligkeit vorlag, es sich also um einen „Ersttäter“ handelt? Eigentlich schien die Frage schon geklärt. Im Jahre 2017, genauer gesagt am 6.4.2017 hatte das Bundesverwaltungsgericht zum Aktenzeichen 3 C 24/15 hierzu „nein“ gesagt. Es … Weiterlesen
Was ist eigentlich „Schrittgeschwindigkeit“? Heute soll es um das Thema „Schrittgeschwindigkeit“ gehen. Viele benutzen den Begriff, aber kaum einer weiß, was das eigentlich genau ist. Aber von Anfang an. Gemäß § 42 Abs. 2 StVO in Verbindung mit dem Verkehrszeichen 325.1 in Abschnitt 4 der Anlage 3 zur StVO darf in einem verkehrsberuhigten Bereich nur … Weiterlesen
Thema heute: Punkte in Flensburg – wie lässt sich ein Eintrag verhindern? Bei Verkehrsordnungswidrigkeiten geht es häufig um die Frage, ob im Fahreignungsregister in Flensburg ein Punkt eingetragen wird, oder nicht. Zur Erinnerung: bei 8 Punkten wird die Fahrerlaubnis neuerdings entzogen. Es ist also ratsam, frühzeitig den Punktestand gering zu halten. Und das gelingt, indem … Weiterlesen
Heute geht es ums Thema Führerschein aus Kenia. In letzter Zeit häufen sich bei mir die Anfragen, wie es sich mit einem aus Kenia stammenden Führerschein verhält, ob man hiermit in Deutschland fahren darf. In diesem kurzen Beitrag möchte ich näher auf das Thema eingehen. Hintergrund ist (leider), dass ein Vermittler damit wirbt, dass man … Weiterlesen
Thema heute: Betriebsschließungsversicherung und Corona – Gaststätten atmen auf: Versicherung zahlt! – Für viele Selbständige (und vor allem Gastronomen) ist es derzeit die Rettung in der Not: die Betriebsschließungsversicherung. Sie soll einen Schaden ersetzen, wenn durch äußere Umstände, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, der Betrieb (z.B. die Gaststätte) geschlossen werden muss. Genau dies … Weiterlesen
Unfall zwischen Fahrrad und Auto. Heute soll es um einen Unfall gehen, der sich zwischen einem Fahrradfahrer und einem rückwärtsfahrenden PKW ereignet hat. Wer haftet zu wieviel Prozent? Unfälle mit der Beteiligung von Fahrrädern nehmen seit einigen Jahren stark zu. Dies liegt an der steigenden Beliebtheit von Fahrrädern. Aber auch an der höheren Geschwindigkeit, die … Weiterlesen
Es stellt sich im Straßenverkehr bei einer Fahrbahnverengung häufig die selbe Frage. Nämlich welches der beiden entgegenkommenden Fahrzeuge warten muss. In einem vom OLG Schleswig im April 2020 entschiedenen Fall kollidierten die Parteien mit ihren Fahrzeugen in einer engen Kurve. Die Kurve erlaubte nur das Passieren eines der beiden Kfz. An beiden Seiten war die … Weiterlesen