Beleidigung im Straßenverkehr, Anwalt Dr. Hartmann aus Oranienburg berät

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Dr. Henning Hartmann berät zu dem Thema Beleidigungen im Straßenverkehr. Dabei gilt: Je kreativer die vermeintliche Beleidigung, desto straffreier. Seine Kanzleien in Berlin, Oranienburg und Bielefeld beraten kompetent zu allen Fragen des Straf- und Verkehrsrechts. „Beleidigungen im Straßenverkehr sind in Deutschland an der Tagesordnung. Was ist strafbar, was ist noch ok? … Weiterlesen

Die Anhörungsrüge im Ordnungswidrigkeitenrecht

Gegen Entscheidungen des Amtsgerichts in Ordnungswidrigkeitenverfahren ist das Rechtsmittel der Rechtsbeschwerde gegeben. Die Rechtsbeschwerde ist in Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren von erheblicher Bedeutung, denn sie ist das einzig zur Verfügung stehende Rechtsmittel und sie hemmt die Rechtskraft der Entscheidung des amtsgerichtlichen Urteils. Mit anderen Worten: die ausgeurteilte Rechtsfolge erlangt bis auf weiteres keine Wirksamkeit (Kein Fahrverbot, kein Punkteeintrag … Weiterlesen

Aktuelle Kurzinfo: Verkehrsrechtsurteile

Der Straßenverkehr nimmt immer weiter zu und so kommt es auch zu immer neuen Unfallkonstellationen. Heute eine Kurzauswahl einiger interessanter Gerichtsentscheidungen (Verkehrsrechtsurteile) aus der Praxis, in thematisch ungeordneter Reihenfolge. Reifen platzte (OLG Hamm, A.Z. 32 U 65/98) – Der Käufer eines älteren Wohnwagens erlitt kurz nach dem Kauf des Anhängers einen Unfall, der darauf zurück … Weiterlesen

Kein Fahrverbot beim Übersehen des Ortseingangsschildes

Es immer wieder schön, in der juristischen Literatur zu lesen, dass die Gerichte nicht jeden (von der Polizei) angezeigten angeblichen Sünder auch tatsächlich verurteilen. Fangen wir vorne an. Denn Hetze bringt wenig, Information mehr. Ab bestimmten Geschwindigkeiten sieht die Bußgeldkatalogverordnung (BKatV) die Verhängung eines Fahrverbotes als Regelfall vor. Aber: wo von einem Regelfall die Rede … Weiterlesen