Bußgeldverfahren: So vermeiden Sie Fehler!

Heute geht es um das Thema Straf- und Bußgeldverfahren. Und weiter um die Frage: Wie vermeiden Sie Fehler, wie schützen Sie sich effektiv. Meine Erfahrung: Wenn das erste Schreiben eingeht, egal ob in Owi– oder Strafsachen, ist die Gefahr besonders groß: hier passieren die meisten Fehler. Aus einer Mischung aus Rechtfertigungsdrang und auch Obrigkeitshörigkeit heraus … Mehr lesen

Rechtsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Geschwindigkeitsverstoß 

Das Thema einer Rechtsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes ist immer wieder von Interesse.   Häufig führen Formfehler zur Aufhebung von Urteilen von Amtsgerichten. So auch in diesem Fall, der wohlgemerkt im (eher strengen) Bayern entschieden wurde: Das BayObLG hat in seinem Beschluss vom 30.4.19  (A.Z.: 202 ObOWi 505/19) ein Urteil des Amtsgerichts Würzburg aufgehoben. … Mehr lesen

Messdaten müssen herausgegeben werden!

Neuigkeiten auf dem Gebiet Verteidigung gegen Geschwindigkeitsverstoß. Die sogenannten Messdaten müssen herausgegeben werden! Derzeit ist heiß in der Diskussion, welche Daten bei einer Geschwindigkeitsmessung herausgegeben werden müssen, damit der Betroffene auch verurteilt werden kann. Das Stichwort ist in diesem Zusammenhang das „standardisierte Messverfahren“. Nur wenn ein solches im Einzelfall vorliegt, kann davon ausgegangen werden, dass … Mehr lesen

Führerscheinverlust wegen Unfallflucht? Das muss nicht sein!

Heute geht es um das Thema „Führerscheinverlust wegen Unfallflucht“. Um es vorweg zu nehmen: das muss nicht sein! Strafverfahren wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort („Unfallflucht“) nehmen immer mehr zu. Auffallend ist dabei, dass besonders häufig ältere Leute betroffen sind, die dabei erstmalig einem Strafverfahren ausgesetzt sind. Angesichts der bei neuen Fahrzeugen verbauten lackierten Stoßfängern ist … Mehr lesen

E-Scooter und Alkohol

Heute soll es um das akturelle Thema E-Scooter und Alkohol gehen.   Sie gehören in Berlin und vielen anderen Städten inzwischen zum Straßenbild. E-Scooter erobern die Städte, seitdem der Gesetzgeber mir Wirkung zum 15.6.2019 deren Zulassung erteilt hat. Viele Anbieter haben die große Nachfrage erkannt. Der Zuwachs an Nutzern ist atemberaubend. Eine Geschäftsidee, die vom … Mehr lesen

Wehren gegen Blitzer

Heute geht es um das Thema Verteidigung gegen „Blitzer“, also den Vorwurf eines Geschwindigkeitsverstoßes. Wie läuft so etwas ab? Kann ich mich wehren, wenn ja wie? Immer häufiger werden wir Verkehrsanwälte mit der Verteidigung gegen den Vorwurf eines Geschwindigkeitsverstoßes beauftragt. Warum das so ist? Nun, die Ordnungsbehörden und Kommunen haben seit langem erkannt, dass so … Mehr lesen

Kein Einspruch per eMail!

Es kann nach wir vor kein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid per eMail eingelegt werden. Die Digitalisierung schreitet voran und mit ihr die Möglichkeit, elektronisch zu kommunizieren. Da sollte man meinen, dass inzwischen auch die Einlegung eines Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid in elektronischer Form (E-Mail) möglich sein sollte. Aber weit gefehlt: die Einlegung eines Einspruchs per … Mehr lesen

Messgerät ES 8.0 – Sind alle Messungen verwertbar?

Bei dem neuen Geschwindigkeitsmessgerät ES 8.0 stellen sich ein paar neue, aber auch viele alte Fragen. Insbesondere: sind alle Messungen verwertbar? Über viele Jahre was das Messgerät ES 3.0 des Herstellers ESO GmbH eines der am meisten eingesetzten Geräte zur Geschwindigkeitsmessung. Es handelt sich um einen sogenannten Einseitensensor. Hierbei steht das Messgerät seitlich zur Fahrbahn … Mehr lesen

Urteil des Amtsgerichts aufgehoben

Erneut wurde ein Urteil des Amtsgerichts aufgehoben. Ein Amtsgericht im Saarland hatte gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ein Bußgeld von 120 € sowie ein Fahrverbot von einem Monat verhängt. Das OLG Saarbrücken hat auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen das Urteil des Amtsgerichts aufgehoben und die Sache zurückverwiesen. Was war passiert? Der … Mehr lesen

Geschwindigkeitsmessung mit PoliscanSpeed: Überschreitung des Messbereiches

Bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerät PoliscanSpeed ist die Überschreitung des Messbereiches immer wieder Thema. Bei dem Vorwurf von Geschwindigkeitsüberschreitungen kommt es immer wieder darauf an, ob bei der Messung, die dem Verfahren zugrunde liegt, alles richtig gemacht wurde. Das Stichwort ist hier das sogenannte“ standardisierte Messverfahren“. Bei dem häufig eingesetzten Gerät des Typs PoliscanSpeed … Mehr lesen