Wehren gegen Blitzer

Heute geht es um das Thema Verteidigung gegen „Blitzer“, also den Vorwurf eines Geschwindigkeitsverstoßes. Wie läuft so etwas ab? Kann ich mich wehren, wenn ja wie? Immer häufiger werden wir Verkehrsanwälte mit der Verteidigung gegen den Vorwurf eines Geschwindigkeitsverstoßes beauftragt. Warum das so ist? Nun, die Ordnungsbehörden und Kommunen haben seit langem erkannt, dass so … Mehr lesen

Kein Einspruch per eMail!

Es kann nach wir vor kein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid per eMail eingelegt werden. Die Digitalisierung schreitet voran und mit ihr die Möglichkeit, elektronisch zu kommunizieren. Da sollte man meinen, dass inzwischen auch die Einlegung eines Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid in elektronischer Form (E-Mail) möglich sein sollte. Aber weit gefehlt: die Einlegung eines Einspruchs per … Mehr lesen

Messgerät ES 8.0 – Sind alle Messungen verwertbar?

Bei dem neuen Geschwindigkeitsmessgerät ES 8.0 stellen sich ein paar neue, aber auch viele alte Fragen. Insbesondere: sind alle Messungen verwertbar? Über viele Jahre was das Messgerät ES 3.0 des Herstellers ESO GmbH eines der am meisten eingesetzten Geräte zur Geschwindigkeitsmessung. Es handelt sich um einen sogenannten Einseitensensor. Hierbei steht das Messgerät seitlich zur Fahrbahn … Mehr lesen

Urteil des Amtsgerichts aufgehoben

Erneut wurde ein Urteil des Amtsgerichts aufgehoben. Ein Amtsgericht im Saarland hatte gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ein Bußgeld von 120 € sowie ein Fahrverbot von einem Monat verhängt. Das OLG Saarbrücken hat auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen das Urteil des Amtsgerichts aufgehoben und die Sache zurückverwiesen. Was war passiert? Der … Mehr lesen

Geschwindigkeitsmessung mit PoliscanSpeed: Überschreitung des Messbereiches

Bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerät PoliscanSpeed ist die Überschreitung des Messbereiches immer wieder Thema. Bei dem Vorwurf von Geschwindigkeitsüberschreitungen kommt es immer wieder darauf an, ob bei der Messung, die dem Verfahren zugrunde liegt, alles richtig gemacht wurde. Das Stichwort ist hier das sogenannte“ standardisierte Messverfahren“. Bei dem häufig eingesetzten Gerät des Typs PoliscanSpeed … Mehr lesen

Bloßes Halten eines Handys: erlaubt!

Das bloße Halten eines Handys bzw. Mobiltelefons ist erlaubt. Heute soll es um die Frage des „Handyverstoßes“ gehen. Immer häufiger werden in letzter Zeit vor deutschen Amtsgerichten (Bußgeldrichter) die sogenannten Handyverstöße verhandelt. Der Grund: Smartphones erfreuen sich immer größerer Beliebtheit, fast jeder hat inzwischen eines. Es ist wohl eine unbestreitbare Tatsache, dass sie auch während … Mehr lesen

Verteidigungsansatz: Akteineinsichtsrecht im Bußgeldverfahren

Heute geht es um einen wichtigen Verteidigungsansatz, nämlich dem Akteineinsichtsrecht im Bußgeldverfahren Bei der Mehrheit der Bußgeldverfahren (auch genannt: Ordnungswidrigkeitenverfahren) handelt es sich um den Vorwurf eines Geschwindigkeitsverstoßes. Da es hier um viel gehen kann, nämlich den Führerschein, hat man als Verkehrsanwalt an dieser Stelle anspruchsvolle Aufgaben zu erfüllen, wenn die Verteidigung optimal betrieben werden … Mehr lesen

Pleite bei der Fahrverbot-Verteidigung

Heute geht es um einen Fall, in dem es eine Pleite bei der Fahrverbot-Verteidigung gegeben hat. Auch so etwas kommt im Anwalts-Alltag vor. Nicht immer gelingt die Verteidigung gegen ein Fahrverbot. Manchmal kann der Verteidiger nichts machen, insbesondere dann, wenn der Mandant ihm das Leben schwer macht. Dabei sind wie Verteidiger schon findig. Manchmal ist … Mehr lesen

„Lieferverkehr frei“: darf man Personen abliefern?

Bei Aufstellung des Schildes „Lieferverkehr frei“ stellt sich die Frage: darf ich in die Fußgängerzone einfahren und Personen abliefern? Erstaunlich häufig entbrennt im Ordnungswidrigkeitenrecht um Verkehrszeichen, die eigentlich eindeutig sein sollten, erbitterter Streit vor Gerichten. Hier ein Beispiel. Wenn das Verkehrsschild „Lieferverkehr frei“ aufgestellt ist, befinden sich genau lesende Verkehrsteilnehmer, was denn damit alles gemeint … Mehr lesen

Verkehrsrecht: Muss ich zum Gericht erscheinen?

Auf dem Gebiet des Verkehrsrechts geht es entweder um Straftaten, Ordnungswidrigkeiten, oder Verkehrsunfälle. Sehr häufig höre ich die Frage: Muss ich zum Gericht erscheinen? I. Im Zivilrecht (also bei Ansprüchen aus einem Unfallgeschehen) kann sich der Beteiligte als Partei durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Anders nur, wenn er als Zeuge geladen wird, dann muss er … Mehr lesen