Blitzerfoto: Kann man mich erkennen oder nicht?

Bei der Verteidigung gegen den Vorwurf des Geschwindigkeitsverstoßes („Blitzerfälle“) spielt es eine große Rolle, ob das gefertigte Foto gut genug ist, um den Fahrer zu identifizieren. Denn noch bevor es um die Verwertbarkeit der Messung geht (ein weiterer, wichtiger Verteidigungsansatz), muss die Identität des Fahrers aufklärbar sein. Es stellt sich also bei dem Blitzerfoto die … Weiterlesen

Verfahren wegen Drogen am Steuer: Bußgeldbescheid kann unwirksam sein!

Heute geht es um die – immer häfiger eingeleteten – Verfahren wegen Drogen am Steuer. Was oftmals übersehen wird: der Bußgeldbescheid kann unwirksam sein! Wenn jemand unter dem Einfluss von Drogen, z.B. THC, ein Fahrzeug bewegt, droht ihm ein Bußgeldverfahren gemäß § 24a StVG. Dieses Verfahren kann mit einem Fahrverbot enden, viel wichtiger ist aber … Weiterlesen

Straßenverkehrsgefährdung und Entziehung der Fahrerlaubnis

Der – sehr relevante – Vorwurf der Straßenverkehrsgefährdung ist heute Thema. Insbesondere in Bezug auf die Entziehung der Fahrerlaubnis. Es geht auch hier um den Führerschein. Eine hochinteressante Entscheidung hat das OLG Zweibrücken am 30.10.2020 gefällt. Zum Aktenzeichen 1 OLG 2 Ss 49/20 war folgender Sachverhalt im Hinblick auf das Vorliegen einer Straßenverkehrsgefährdung im Sinne … Weiterlesen

Der Handyverstoß

Heute geht es um Einzelheiten zum sogenannten Handyverstoß. Gemeint ist das verbotene Benutzen eines Mobiltelefons oder Smartphones am Steuer. Der Handyverstoß wird immer häufiger Gegenstand von Ordnungswidrigkeitenverfahren. Gemeint ist die Benutzung eines Mobiltelefons am Steuer. Wichtig: hier droht ein Punkt in Flensburg, was in Anbetracht des jüngst verringerten Punktestandes bis zum Verlust der Fahrerlaubnis (acht … Weiterlesen

E-Scooter und Führerschein-Verlust

Das Thema Verkehr und E-Scooter wird erwartungsgemäß immer spannender. Häufig geht es um den Führerschein, genauer gesagt um die Entziehung der Fahrerlaubnis. Bei einem E-Scooter handelt es sich um ein Kraftfahrzeug, das hatten wir bereits erörtert. Sie denken, dann ist ja alle klar hinsichtlich der Konsequenzen? Schauen wir doch einmal genauer hin. Kurz zur Erinnerung: … Weiterlesen

Blitzer-App: De Facto legal?

Heute geht es um die Frage, ob die Blitzer-App nicht eigentlich de Facto legal ist. Der Einsatz der sogenannten Blitzer-App nimmt stark zu. Dies liegt natürlich daran, dass die Ordnungsbehörden immer stärker die Geschwindigkeit kontrollieren und auch immer höhere Bußgelder erhoben werden. Jüngst gab es dazu eine erneute Erhöhung der Bußgeldsätze, Sie werden es mitbekommen … Weiterlesen

Mit dem Fahrrad zur MPU: sinnvoller Polizeidienst oder Verfolgungseifer?

Alkohol am Lenker: Mit dem Fahrrad kann man schneller zur MPU fahren, als gedacht. Ist das Anzeigen in diesen Fällen sinnvoller Polizeidienst oder Verfolgungseifer? Es ist schon auffällig, dass die Polizeibeamten in letzter Zeit mehr Alkoholsünder mit dem Fahrrad anzeigen, als in all den Jahren zuvor. Der Grund dafür dürfte relativ einfach erklärt sein. Es … Weiterlesen

E-Scooter: Boom in Deutschland, aber…

E-Scooter boomen in Deutschland. Heute unser Thema: Ab wann wird es beim Thema E-Scooter und Alkohol gefährlich? Sie werden immer beliebter und in deutschen Großstädten werden sie von vielen Sharing-Teilnehmern genutzt. Die Rede ist von E-Scootern. Sie sind eine hervorragende Möglichkeit, sich gerade in größeren Städten unkompliziert fortzubewegen und dafür kein eigenes Fahrzeug anschaffen zu … Weiterlesen

Kein Fahrverbot für Brummi-Fahrer

Heute soll es um die Frage gehen, wann ein Fahrverbot für Brummi-Fahrer (Berufskraftfahrer) umgangen werden kann. In einem Ordnungswidrigkeitenverfahren geht es sehr häufig um das Fahrverbot. Manche Verkehrsteilnehmer trifft es besonders hart, insbesondere Berufskraftfahrer. Die Verteidigung übersieht oftmals, dass auch eine sogenannte Teilkompensation möglich ist. Dies bedeutet, dass nur eine bestimmte Art von Kraftfahrzeugen vom … Weiterlesen

Drogen am Steuer – was man unbedingt darüber wissen muss!

Unser Thema heute: Drogen am Steuer, und was man unbedingt dazu wissen muss. Hier finden Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Fragen. Fahrten unter dem Einfluss von Drogen nehmen von der Häufigkeit her stark zu. Demzufolge haben sich immer mehr Verkehrsrechtler (d.h. Fachanwälte für Verkehrsrecht und / oder Strafrecht) mit den einschlägigen Fragen zu befassen, denn … Weiterlesen