Geschwindigkeitsverstoß mit Elektroauto

Heute soll es um das Thema Geschwindigkeitsverstoß mit Elektroauto gehen. Elektrofahrzeuge sind groß im Kommen. Wenig überraschend ist daher, dass auch das Thema „Verkehrsverstöße“ mit einem solchen Fahrzeug zunimmt. Denn die gefahrenen Geschwindigkeiten unterscheiden sich nicht mehr wesentlich von denjenigen, die mit herkömmlichen Fahrzeugen erreicht werden. Sehr findig war nun ein Verteidiger in einer Sache, … Weiterlesen

Kein Vorsatz trotz hoher BAK (=Blutalkoholkonzentration)

Es muss kein Vorsatz bei hoher Blutalkoholkonzentration vorliegen. Die Frage der Begehungsform (Fahrlässigkeit oder Vorsatz) ist im Strafverfahren in mehrfacher Hinsicht von maßgeblicher Bedeutung. Ob im Rahmen einer Alkoholstraftat nach § 315c und auch § 316 Strafgesetzbuch (StGB) vorsätzlich oder lediglich fahrlässig gehandelt worden ist, ist in vielerlei Hinsicht von Bedeutung. Im Bereich des Strafrechts … Weiterlesen

Taxifahrer trinkt Alkohol während Fahrbereitschaft: Vorsatz!

Eine sehr streitbare Entscheidung fällte das OLG Celle kürzlich. Es geht wieder mal um das Thema Alkohol im Straßenverkehr. Für eine strafbare Trunkenheitsfahrt gem. § 316 I StGB ist vorsätzliches Handeln erforderlich. Das heißt, dass der Fahrer zumindest billigend in Kauf genommen hat, die Tat zu begehen. Dieser sogenannte bedingte Vorsatz muss sich auch auf … Weiterlesen