Blitzer

Urteil: Keine Einwände gegen durch „Blitzer“ erstellte Lichtbilder

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Eine Zeitlang geisterte die Frage durch die Medien, ob es eigentlich zulässig ist, wenn die Polizei im Rahmen ihrer Geschwindigkeitsmessungen andere Personen fotografiert. Mittlerweile ist geklärt: die Anfertigung von Bildaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen durch so genannte „Blitzer“ ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht zum Aktenzeichen 2 BvR 759/10. Der Beschwerdeführer war … Weiterlesen

Urteil zu durch Blitzer erstellte Lichtbilder

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Die Anfertigung von Bildaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen durch so genannte Blitzer, ist verfassungsrechtlich im Grundsatz nicht zu beanstanden. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zum Aktenzeichen: 2 BvR 759/10 – (Urteil vom 05.07.2010). Der Beschwerdeführer des zugrunde liegenden Falls wurde vom Amtsgericht wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften zu einer Geldbuße … Weiterlesen

Darf die Polizei überall blitzen und messen?

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Die Geschwindigkeitskontrollen in Deutschland und die hierauf fußenden und versandten Bußgeldbescheide haben in den letzten Jahren beträchtlich zugenommen. Dies geschieht natürlich nur im Dienste der Verkehrssicherheit – und nicht etwa, weil das Landessäckel leer ist. Da stellt sich dem betroffenen Bürger die Frage, ob denn überall, jederzeit und in beliebiger Art und Weise mit dem … Weiterlesen

Darf vor dem Blitzer gewarnt werden?

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Wir Autofahrer waren schon oft in dieser Situation – man sieht eine Geschwindigkeitskontrolle der Polizei auf der Gegenfahrbahn und möchte die anderen Autofahrer davor warnen. Aber: ist das Warnen vor einem Blitzer eigentlich erlaubt? Sie ahnen es, auch hierzu gibt es Gerichtsentscheidungen. So wie diese des OLG Stuttgart (Beschluss vom 29.01.1997 – Aktenzeichen 4 Ss … Weiterlesen

Autofahren sicher wie noch nie – Blitzer nehmen trotzdem zu

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Der Straßenverkehr in Deutschland wird immer sicherer. Noch nie seit Beginn der Massenmotorisierung in den 50er-Jahren kamen so wenig Menschen bei Unfällen ums Leben wie 2008. Nachdem das Statistische Bundesamt im März eine Schätzung der Verkehrstoten auf 4.600 tätigte (dies wäre ein Rückgang um sieben Prozent), wurde diese Zahl durch den ADAC nun nochmals nach … Weiterlesen