(Oranienburg) Für die Frage, ob nach einem Unfall der Führerschein verloren geht, ist in zwei Konstellationen der Begriff „Bedeutender Fremdschaden01“ von zentraler Bedeutung. Also desjenigen Schadens, der bei dem Geschädigten entstanden ist. In der ersten Fallgruppe ist es der § 69 II Nr. 3 StGB, der bei der Unfallflucht (§ 142 StGB) per Gesetz regelt, … Weiterlesen
In Deutschland kann man auf äußerst unterschiedliche Weise seinen Führerschein verlieren. Heute soll es einmal nicht um die Themen Verkehrsstrafrecht oder Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht gehen. Bekanntlich kann wegen Alkohol am Steuer oder z.B. Geschwindigkeitsüberschreitungen ein Entzug der Fahrerlaubnis oder ein Fahrverbot angeordnet werden. Nein, heute geht es um einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin (A.Z.: 4 L 271.12), … Weiterlesen
Drei in diesem Jahr ergangene Gerichtsentscheidungen rund um das Thema Führerschein und dem Verlust der Fahrerlaubnis wegen des Fahrens unter Drogen oder Alkohol sollen heute kurz dargestellt werden. Zunächst hatte sich das Amtsgericht Strausberg (A.Z.: 14 OWi 282 Js-OWi 3933/11 – 113/11) zu der Frage geäußert, unter welchen Voraussetzungen nach einer Fahrt unter Alkohol (0,5 … Weiterlesen
Manch einer sagt, ein gewisser Punktestand in Flensburg gehöre im Leben zum Guten Ton. Andere sehen dies nicht ganz so locker, nämlich genau dann, wenn es an den Führerschein geht. Man kann jedoch aktiv Einfluss auf den Bestand des Punktestandes und damit der Fahrerlaubnis nehmen. Der Reihe nach. Bei dem Verkehrszentralregister in Flensburg wird die … Weiterlesen
Wer Alkohol getrunken hat, sollte nicht mehr fahren, weder mit dem Auto noch mit dem Fahrrad. Tut man es doch und wird nach übermäßigem Alkoholkonsum im Straßenverkehr erwischt, so riskiert man seine Fahrerlaubnis, egal ob man mit einem Auto oder „nur“ mit einem Fahrrad unterwegs war. Über diese Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg informiere ich heute … Weiterlesen