Unfall nach Spurwechsel

Eine häufige Unfallsituation: Wechselt ein Fahrer im fließenden Verkehr die Spur, kann es zur Kollision mit einem neben ihm fahrenden Fahrzeug kommen. In zahlreichen Fällen wird dann um die Frage gestritten, welches der beiden Fahrzeuge „herüber gekommen“ ist. Eine schwierige Aufgabe für jeden Sachverständigen. Daher kann nicht oft genug betont werden dass SOFORT sämtliche zur … Weiterlesen

Der EU-Führerschein und der Wohnsitz

Ein im Ausland erworbener EU-Führerschein ist grundsätzlich im Deutschen Inland gültig. Heute soll zu einer häugig gestellten Frage Stellung genommen werden. Zu der Frage des Wohnsitzerfordernisses und der sogenannten 185-Tage-Regelung sind zahlreiche Falschinformationen im Umlauf. Eine EU-Fahrerlaubnis ist nur dann wegen eines Verstoßes gegen das Wohnsitzerfordernis nicht anzuerkennen, wenn ein solcher Verstoß zum Zeitpunkt des … Weiterlesen

Geschwindigkeitsmessung: Anspruch auf Herausgabe der Rohmessdaten

Im Ordnungswidrigkeitsverfahren hat der Betroffene, ebenso wie in jedem Strafverfahren, Anspruch auf umfassende Akteneinsicht. Das AG Weißenfels hat in seinem Beschluss vom 3.9.15 (A.Z.: 10 AR 1/15) nun entschieden, dass sich dieses Recht auf Akteneinsicht auch auf die Übermittlung der sogenannten Rohmessdaten in unverschlüsselter Form erstreckt. Der Betroffene habe schon im Verwaltungsverfahren, also vor Durchführung … Weiterlesen

Unfall bei Spurwechsel

Eine häufige Unfallsituation: Wechselt ein Fahrer im fließenden Verkehr die Spur, kann es zur Kollision mit einem neben ihm fahrenden Fahrzeug kommen. In zahlreichen Fällen wird dann um die Frage gestritten, welches der beiden Fahrzeuge „herüber gekommen“ ist. Eine schwierige Aufgabe für jeden Sachverständigen. Daher kann nicht oft genug betont werden dass SOFORT sämtliche zur … Weiterlesen

Verzögerte Reparatur: Mietwagenkosten laufen weiter!

Nach einem Unfall hat der Geschädigte nach seiner Wahl Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung oder einen Mietwagen. Was aber, wenn sich die Reparatur verzögert und der Mietwagen länger als geplant behalten wird? Das AG Köln hat in seinem Urteil vom 24.4.15 (A.Z.: 274 C 214/14) erneut bestätigt, dass ein solcher Fall nicht zur Kürzung der Mietwagenkosten führen … Weiterlesen

Unfall beim Rückwärtsfahren

Viele Unfälle ereignen sich beim Rückwärtsfahren. Daher heute eine kleine Zusammenstellung besonders häufig auftauchender Grundsatzfragen mit Beispielen aus der Rechtsprechung. Beim Rückwärtsfahren kommt es in der Regel zur vollen Haftung des Rückwärtsfahrenden, wenn eine Kollision erfolgt. Die Formulierung des § 9 V StVO, die ein Rückwärtsfahren in der Art erfordert, „..dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer … Weiterlesen

Unfall zwischen Pkw und Lkw

Kommt es bei einem Verkehrsunfall zu einer Haftungsteilung, nämlich weil beide Fahrer den Unfall zu gleichen Teilen verursacht („verschuldet“) haben, so bekommt im Grundsatz jeder der beiden Geschädigten 50% seiner Ansprüche ersetzt. Der Grund hierfür ist die sogenannte Betriebsgefahr, die von jedem im Verkehr bewegten Fahrzeug zunächst grundsätzlich ausgeht. Nur wenn einer der Beteiligten sich … Weiterlesen

Unbekannte Schadenspositionen

Unbekannte Schadenspositionen: Benzin im Tank muss ersetzt werden! Immer wieder erstaunlich ist, welche Ansprüche Geschädigte nach einem Verkehrsunfall haben, ohne dass sie hiervon wissen. Und auf die die Versicherer sie natürlich auch nicht hinweisen. Ein Beispiel: der Kraftstoff in dem Tank eines beschädigten Fahrzeuges. Dieser ist im Falle eines Totalschadens für den Geschädigten unbrauchbar geworden … Weiterlesen

Gewährleistungs- und Rückgabeansprüche für VW-Kunden?

Am 22. September 2015 hat VW eingeräumt, durch den Einsatz einer Manipulationssoftware 11 Millionen Fahrzeuge so beeinflusst zu haben, dass im Rahmen von Testläufen auf einem Fahrzeugprüfstand geringere Schadstoffe/Abgase produziert werden als unter realen Fahrbedingungen. Was ist passiert? In den USA werden Fahrzeuge von der „Enviromental Protection Agency“ auf Schadstoffemissionen geprüft. Hier sind die Emissionsgrenzwerte … Weiterlesen

Der EU-Führerschein und das Wohnsitzprinzip

– Wohnsitz in Deutschland unschädlich! Ein im EU-Ausland erworbener Führerschein ist grundsätzlich auch in Deutschland gültig. Im Zusammenhang mit dem sog. EU-Führerschein kommt es aber immer wieder zu Fragen im Zusammenhang mit dem Wohnsitz bzw. der sogenannten 185-Tage-Regel. Bei richtiger Beratung können hier Fehler vermieden werden. Denn, verkürzt gesagt, nur ein nachgewiesener Verstoß gegen das … Weiterlesen