Das Verkehrsrecht umfasst die Geltendmachung sämtlicher Ansprüche, die aufgrund eines Verkehrsunfalls entstanden sind. Insbesondere fallen hierunter Fahrzeugschäden, Nutzungsausfall und Gutachterkosten, aber auch Schmerzensgelder und Verdienstausfälle.
In Deutschland kann man auf äußerst unterschiedliche Weise seinen Führerschein verlieren. Heute soll es einmal nicht um die Themen Verkehrsstrafrecht oder Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht gehen. Bekanntlich kann wegen Alkohol am Steuer oder z.B. Geschwindigkeitsüberschreitungen ein Entzug der Fahrerlaubnis oder ein Fahrverbot angeordnet werden. Nein, heute geht es um einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin (A.Z.: 4 L 271.12), … Weiterlesen
Wichtiges Urteil des LG Stade (Zivilgericht) im November letzten Jahres!. Wenn nach einem Verkehrsunfall auf Gutachtenbasis abgerechnet wird, kommt oftmals dem ermittelten Restwert des verunfallten Fahrzeuges eine Bedeutung zu. Die Erfahrung gerade aus der jüngsten Zeit zeigt, dass hier von Seiten der Versicherungen erheblich gekürzt und – man muss es leider so sagen – auch … Weiterlesen
Nach einem Unfall hat der Geschädigte das Recht, sich die Schadenssumme auszahlen zu lassen, ohne dass er repariert. Man nennt dies Abrechnung auf Gutachtenbasis. Das Problem: in solch einem Gutachten sind regelmäßig Ersatzteilpreisaufschläge enthalten, die sogenannten UPE-Aufschläge. Es handelt sich dabei um erhobene Zuschläge, die aufgrund der Lagerhaltung von Originalersatzteilen auf die unverbindliche Preisempfehlung des … Weiterlesen
Verkehrsschilder können Verbots- oder Gebotsregelungen treffen und sind grundsätzlich verbindlich. Sie haben auch Bedeutung für die Haftung aus einem Verkehrsunfall. Der Verkehrsteilnehmer kann sich nicht bei einem Verstoß oder nach einem Unfall darauf berufen, dass das Verkehrsschild z.B. keinen Sinn gemacht habe oder den Verkehrsfluss nur behindere (wie es gelegentlich bei Geschwindigkeitsbegrenzungen geltend gemacht wird). Andererseits: Verkehrsschilder müssen für … Weiterlesen
Verkehrsschilder können Verbots- oder Gebotsregelungen treffen und sind grundsätzlich verbindlich. Sie haben auch Bedeutung für die Haftung aus einem Verkehrsunfall. Der Verkehrsteilnehmer kann sich nicht bei einem Verstoß oder nach einem Unfall darauf berufen, dass das Verkehrsschild z.B. keinen Sinn gemacht habe oder den Verkehrsfluss nur behindere (wie es gelegentlich bei Geschwindigkeitsbegrenzungen geltend gemacht wird). … Weiterlesen
Mit diesem Beitrag möchten wir Ihnen einen kurzen Einblick in unseren Kanzleialltag geben. Um es voraus zu schicken: Wir sind hauptsächlich eine Verkehrsrechtskanzlei – bei uns dreht sich alles um das Verkehrsrecht, und zwar in verschiedener Hinsicht. In vielen Kanzleien wird das Verkehrszivilrecht mehr nebenbei betreut. Es geht hier um Ihren Schaden und damit auch Ihr Geld. Wir haben uns für … Weiterlesen
Eine Zeitlang geisterte die Frage durch die Medien, ob es eigentlich zulässig ist, wenn die Polizei im Rahmen ihrer Geschwindigkeitsmessungen andere Personen fotografiert. Mittlerweile ist geklärt: die Anfertigung von Bildaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen durch so genannte „Blitzer“ ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht zum Aktenzeichen 2 BvR 759/10. Der Beschwerdeführer war … Weiterlesen
Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen sind in vielen Fällen angreifbar. Wichtig ist es, eine Verurteilung zu verhindern, damit eine Eintragung in Flensburg nach der Bußgeldtabelle verhindert wird. Es ergehen beinahe täglich Urteile der Gerichte, in denen Kraftfahrer freigesprochen werden oder kein Fahrverbot antreten müssen. Besonders wichtig ist folgender Aspekt: wenn eine Verkehrsrechtsschutzversicherung besteht, übernimmt diese alle Kosten, … Weiterlesen
Die Eröffnung eines Strafverfahrens ist für den Beschuldigten in aller Regel eine Extremsituation. Wichtig ist eine gute und zeitnahe Beratung. In vielen Fällen sind soziale und wirtschaftliche Existenz sowie persönliche Freiheit gefährdet. Auch unterhalb dieser Schwelle treten häufig erhebliche Belastungen und Unannehmlichkeiten auf. Eine wichtige Erkenntnis vorab: Entscheidende Weichen werden zu Beginn des Verfahrens gestellt. … Weiterlesen
Wer auf einer Straße mit Gegenverkehr zum Überholen ansetzt, muss die gesamte notwendige Strecke übersehen können. Dabei ist die zulässige Höchstgeschwindigkeit eines möglicherweise entgegen kommenden Fahrzeugs einzubeziehen, stellte das OLG Hamm in seinem Urteil fest (A.Z.: 13 U 111/99). Grund der Entscheidung war eine Kollision zwischen einem Motorrad und einem Personenwagen in einer S-Kurve. Der … Weiterlesen