Wegen Trunkenheit im Straßenverkehr kann man sich auch als Fahrer eines Fahrrades strafbar machen. Deswegen ist Alkohol am Fahrrad immer wieder Thema. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte nun zu der Frage zu entscheiden, ob jemand der auf einem nur rollenden Fahrrad sitzt, jedoch nicht die Pedalen bedient, dieses Fahrrad „führt“ im Sinne von § 316 StGB. … Weiterlesen
Wenn in einem Bußgeldbescheid ein Fahrverbot angeordnet wird heißt das nicht zwangsläufig, dass der Führerschein auch wirklich abgegeben werden muss. Oft kann im Wege des Einspruches durch den Rechtsanwalt das Fahrverbot vermieden werden. Dies gilt grundsätzlich auch bei Bußgeldsachen wegen Alkohol am Steuer (§ 24a StVG). Es schließt sich nach Einlegung des Einspruches nämlich oftmals … Weiterlesen
Viele wissen es nicht: auch das Fahrradfahren kann einem Verkehrsteilnehmer verboten werden, wenn er zuvor wegen Alkohol am Steuer auffällig geworden ist. Ein Fahrverbot (bezogen auf das Fahrrad) mangels Fristsetzung für Vorlage eines medizinisch-psychologisches Gutachtens ist aber aus formalen Gründen rechtswidrig. Im konkreten Fall hat das Verwaltungsgericht (VG) Hannover (Aktenzeichen: 9 A 3272/10 – Urteil … Weiterlesen
Immer wieder sorgt das Thema Alkohol im Straßenverkehr für juristische Probleme. Vorab: Durch den Genuss von Alkohol und der nachträglichen Teilnahme am Straßenverkehr gefährden Sie sich und andere. Ihr Führerschein kann Ihnen entzogen werden und Sie machen sich in bestimmten Fällen strafbar. Egal, ob vorsätzlich oder fahrlässig: Wer am Straßenverkehr mit einem Kraftfahrzeug teilnimmt und … Weiterlesen
Drei in diesem Jahr ergangene Gerichtsentscheidungen rund um das Thema Führerschein und dem Verlust der Fahrerlaubnis wegen des Fahrens unter Drogen oder Alkohol sollen heute kurz dargestellt werden. Zunächst hatte sich das Amtsgericht Strausberg (A.Z.: 14 OWi 282 Js-OWi 3933/11 – 113/11) zu der Frage geäußert, unter welchen Voraussetzungen nach einer Fahrt unter Alkohol (0,5 … Weiterlesen