Es ist einer der „Klassiker“ im Verkehrsrecht: Man hat Vorfahrt, und soll trotzdem in der Haftung sein? Es geht um die Frage, wer dem anderen auf Schadensersatz und Schmerzensgeld haftet. Außerdem geht es häufig um nicht unerhebliche Kosten, die im Rahmen der Unfallregulierung auszugleichen sind. Relativ häufig ist der Vortrag von einem einliegenden Autofahrer auf … Weiterlesen
Auto fährt Fußgänger an: ein Unfall zwischen Kraftfahrzeug und Fußgänger bringt bestimmte Besonderheiten mit sich. Dies gilt insbesondere bei der Geltendmachung von Schadensersatz und Schmerzensgeld. Bei der Kollision eines Fahrzeuges (egal ob Auto, Motorrad oder sonstiges Kraftfahrzeug) mit einem die Fahrbahn überquerenden Fußgänger gibt es bei der Frage nach der juristischen Haftung immer das Problem, … Weiterlesen
Bei der Frage, ob eine Privathaftpflichtversicherung eintritt, ist immer die sogenannte „Benzinklausel“ zu beachten. Nach dieser Vorschrift ist die gesetzliche Haftpflicht des Eigentümers, Besitzers, Halters oder Führers eines Kraftfahrzeuges wegen Schäden aus dem sachlichen Anwendungsbereich der Privathaftpflicht ausgenommen. Voraussetzung ist der sogenannte Anführungszeichen auf Gebrauch des Fahrzeuges“. Im vorliegenden Fall hat nun ein späterer Anspruchsteller … Weiterlesen
Vorfahrt = Schuld? Immer wieder beschäftigen Fälle die Gerichte, bei denen ein Wartepflichtiger an einer Vorfahrtsstraße unter Missachtung dieser Vorfahrt in einen Unfall gerät (Vorfahrtsverstoß), sodann aber die Behauptung aufstellt, dass andere Verkehrsteilnehmer den Unfall verursacht und somit zu vertreten hat. Der Beispielsfall Sowie in vorliegendem Fall. Der Anspruchsteller wollte nach rechts abbiegen. Dabei stieß … Weiterlesen
Nach einem unverschuldeten Unfall kann man sich entweder einen Mietwagen nehmen, oder für eine bestimmte Zeitspanne Nutzungsausfallentschädigung beanspruchen. Dies ist nach der Erfahrung des Verfassers einer der Schadensposten, bei dem am meisten Geld verschenkt wird. Dies gilt sowohl hinsichtlich der Frage, ob überhaupt Nutzungsausfall entschädigungspflichtig ist, als auch hinsichtlich des Zeitraumes, für den die Nutzungsausfallentschädigung … Weiterlesen
In jüngster Zeit wird häufig vor Gericht um die Frage gestritten, ob die Aufnahmen von sogenannten Dashcams in Rechtsstreitigkeiten verwertbar sind. Denn eine solche Dashcam läuft permanent und zeichnet ohne Anlass Personen auf. Hieraus kann ein Verstoß gegen § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) folgen. Allerdings hat das OLG Stuttgart (Beschluss vom 4.5.2016; A.Z. 4 Ss 543/15) … Weiterlesen
Nach einem Verkehrsunfall herrscht über viele Aspekte der Regulierung Verunsicherung – das ist verständlich! Nicht mehr verständlich ist aber, dass diese Unsicherheit über die jeweiligen Anspruchsposten von dem Zahlungspflichtigen gnadenlos ausgenutzt wird. Leider schlagen nämlich die zur Zahlung verpflichteten Versicherer aus dieser Situation einen Vorteil heraus und zahlen zu wenig. Heute soll daher mit fünf … Weiterlesen
Nicht nur durch Kraftfahrzeuge können Unfälle verursacht werden. Auch Einkaufswagen, die auf Parkplätzen von Supermärkten wegrollen, sind mögliche Gefahrenverursacher. Das OLG Hamm hatte sich in seinem Urteil vom 18.8.15 (A.Z.: 9 U 169/14) mit einem solchen Fall zu befassen, wobei der Einkaufswagen hier sogar durch starken Wind auf die Fahrbahn einer Straße gerollt war und … Weiterlesen
Die Motorradsaison beginnt im Frühjahr stets mit einem Gefühl des Erwachens und der guten Laune. Aber: Aus Motorradunfällen entstehen Jahr für Jahr zahlreiche Unfallsituationen. Sodann ist die Frage jeweils, wie die Rechtslage ist, und wer wem Schadensersatz und möglicherweise auch Schmerzensgeld schuldet. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte am 18. August 2015 eine Konstellation zu … Weiterlesen
Eine häufige Unfallsituation: Wechselt ein Fahrer im fließenden Verkehr die Spur, kann es zur Kollision mit einem neben ihm fahrenden Fahrzeug kommen. In zahlreichen Fällen wird dann um die Frage gestritten, welches der beiden Fahrzeuge „herüber gekommen“ ist. Eine schwierige Aufgabe für jeden Sachverständigen. Daher kann nicht oft genug betont werden dass SOFORT sämtliche zur … Weiterlesen