Ein Kraftfahrer kann nicht ohne weiteres davon ausgehen, ihm werde Platz gemacht und zum Überholen ansetzen, wenn der vor ihm fahrende Pkw langsamer wird und nach rechts zieht. Vielmehr lohnt sich in jedem Fall ein Kontrollblick in den Rückspiegel. Es könnte sich ja zum Beispiel ein Einsatzfahrzeug der Polizei oder der Feuerwehr nähern. Das zeigt … Weiterlesen
Ohne anwaltliche Beratung besteht für Verkehrsunfallgeschädigte die Gefahr, auf erheblichen Kosten sitzen zu bleiben. Dies kann insbesondere bei der Inanspruchnahme eines Mietwagens passieren. Auf ein entsprechendes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) soll heute hingewiesen werden. In dem jetzt entschiedenen Fall verlangte der unfallgeschädigte Kläger von der gegnerischen Haftpflichtversicherung die Kosten für diesen Mietwagen. Die Versicherung zahlte … Weiterlesen
Die Informationsdichte im Verkehrsrecht ist enorm. Immer wieder ergehen interessante oder auch ungewöhnliche Urteile. Heute sollen zwei davon ausgewählt werden, die für den durchschnittlichen Autofahrer sehr schnell Bedeutung erlangen können. Sekundenschlaf und Vollkaskoversicherung Immer häufiger versuchen sich nach unserer Beobachtung nicht nur Haftpflicht-, sondern auch Vollkaskoversicherungen ihrer Zahlungspflicht zu entziehen. Das Zauberwort für die Vollkasko … Weiterlesen
In letzter Zeit hat es einige hochinteressante Urteile zu Fragen der Verwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen in Ordnungswidrigkeitenverfahren gegeben. Einige Autofahrer mussten ihren Führerschein nicht abgeben. Hier eine Zusammenstellung der vier wichtigsten Urteile. 1.) Verfahrenseinstellung aufgrund eines Brückenabstandsmessverfahrens Das Amtsgericht Hannover hat durch Beschluss vom 07.12.2009 – 246 OWi 7351 Js 85292/09 (279/09) – ein Verfahren wegen … Weiterlesen
Autofahrer müssen auf Radfahrer als „schwächere“ Verkehrsteilnehmer zwar besonders achten. Sie haften aber nur dort, wo mit ihnen zu rechnen ist. Daraus ergeben sich durchaus bemerkenswerte verkehrsrechtliche Konsequenzen. Wie in diesem Fall. Ein Fahrradfahrer war mit einer Geschwindigkeit von rund 20 km/h auf einem Gehweg entgegen gesetzt zur Fahrtrichtung unterwegs, als ein Auto aus einem … Weiterlesen
Der Führerschein kann vom Richter, von der Staatsanwaltschaft oder von der Polizei sichergestellt oder beschlagnahmt werden, wenn die Voraussetzungen für eine vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis vorliegen. Die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis gemäß § 111a StPO wirkt zugleich als Anordnung der Beschlagnahme des von einer deutschen Behörde ausgestellten Führerscheins. Eine Sicherstellung oder Beschlagnahme erfolgt z.B. oftmals, … Weiterlesen
Wenn es „geblitzt“ hat, droht ein Bußgeld, Punkte in Flensburg oder sogar ein Fahrverbot. Ein hübsches Foto wird auch angefertigt. Warum eigentlich? Die Antwort ist ganz einfach – es muss dem konkreten Fahrer nachgewiesen werden, dass er am Steuer des schnellen Wagens saß. Im Zusammenhang mit Geschwindigkeitsüberschreitungen spielen die von automatischen Anlagen gefertigten Beweisfotos eine … Weiterlesen
Unterschiedliche Versicherungen decken unterschiedliche Schadensereignisse ab. Und manchmal ist es gar nicht so einfach, die einzelnen Gebiete abzugrenzen. Die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung ist beim Autofahren zweifellos die wichtigste und – wie der Name schon sagt – absolute Pflicht. Sie versichert das Risiko, das in der Gefahr besteht, im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs dritten Personen gegenüber … Weiterlesen
Ob ein bestimmter Verkehrsverstoß den Führerschein kostet, ergibt sich aus Gesetzen und der hierzu ergangenen Rechtsprechung. Behörden und Gerichte sind bei der Entscheidung, ob nach einem Verkehrsverstoß der Führerschein in Gefahr ist oder nicht, an bestehende Rechtsnormen gebunden, in deren Rahmen sie handeln können, aber auch müssen. Nach dem sogenannten Bußgeldkatalog (genau gesagt der Bußgeldkatalogverordnung, … Weiterlesen
So schnell, wie manche Leute fahren, formulieren Sie auch oft ihre eMails. Es spricht nichts gegen eine Anfrage beim Rechtsanwalt per eMail, nach der Rechtslage für einen konkreten Fall. Man sollte nur nicht unterschätzen, dass die Antwort auf eine Rechtsfrage oft nicht so leicht und eindeutig zu geben ist. Fassen wir das einmal in ein … Weiterlesen