Wohnsitz & EU-Führerschein: Zweifel am Wohnsitzerfordernis?

Heute beleuchten wir das Thema Wohnsitz beim EU-Führerschein näher. Dabei wenden uns der Frage zu, wann Zweifel an der Wohnsitzerfordernis angebracht sind, so dass die Gültigkeit verneint werden kann. Im Zusammenhang mit der Frage nach der Gültigkeit eines ausländischen EU-Führerscheins (auf deutschen Straßen) kommt es immer wieder auf die Frage der Einhaltung des Wohnsitzerfordernisses an. … Weiterlesen

Bundesverwaltungsgericht: „Unknown“ reicht nicht für Wohnsitzverstoß!

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Die Rückmeldung „Unknown“ reicht nicht für Wohnsitzverstoß aus. Es ist eine Entscheidung, die in einem kleinen Unterabschnitt für große Furore sorgt. Wenn auch nur von wenigen bemerkt, markiert sie einen Meilenstein in der Frage der Anerkennung ausländischer EU-Führerscheine in Deutschland. Bekanntlich ist eine der Gültigkeitsvoraussetzungen für den EU-Führerschein die Einhaltung des … Weiterlesen

Führerschein-Betrug in Deutschland!

Das schlug ein wie eine Bombe. Wie nun bekannt wurde, wird vor deutschen Führerscheinstellen systematisch und flächendeckend betrogen, wenn es um den Erwerb der deutschen Fahrerlaubnis geht. Offenbar wird es Bewerbern, die aus sprachlichen oder sonstigen Defiziten heraus offensichtlich ungeeignet für das Bestehen der Fahrprüfung sind, gegen Bezahlung möglich gemacht, den Führerschein in Deutschland zu … Weiterlesen

EU-Führerschein und Wohnsitz

Heißer Tanz um den EU-Führerschein. Immer mehr Bundesbürger erwerben ihn im Ausland und dürfen damit bekanntlich auch in Deutschland fahren. Nicht immer finden die deutschen Behörden dies schön. Denn schließlich wird die durch sie angeordnete MPU hierdurch (erfolgreich und legal) umgangen. Amtswalter suchen nach Ansatzpunkten für die Ungültigkeit des Führerscheins, und hier landet man schnell … Weiterlesen

Wohnsitz und EU-Führerschein – OVG NRW: Rückmeldung „unknown“ kein Beleg für Wohnsitzverstoß!

Neue Rechtsprechung zur Frage Wohnsitz und EU-Führerschein. Heute gibt es erneut Positives aus der Rechtsprechung zum Thema Gültigkeit des EU-Führerscheins zu berichten! Der EU-Führerschein hat bekanntlich grundsätzlich in Deutschland Gültigkeit, egal in welchem Land er erworben wurde. Und auch, ohne dass in Deutschland eine MPU abgelegt wurde. Voraussetzung ist unter anderem, dass kein Wohnsitzverstoß vorliegt. … Weiterlesen

Der EU Führerschein und der Wohnsitz (185-Tage-Regelung)

Der im Ausland erworbene EU-Führerschein und das Wohnsitzerfordernis (185-Tage-Regelung) sind immer wieder Anlass zu Fragen. Wann muss wo der Wohnsitz genommen werden, und wer muss das Gegenteil beweisen? Grundsatz Ein im EU-Ausland erworbenen Führerschein hat bekanntlich in Deutschland grundsätzlich Gültigkeit. Es häufen sich nun jedoch die Verfahren, in denen die deutschen Staatsanwaltschaften und auch Führerscheinstellen … Weiterlesen

EU-Führerschein und Wohnsitz

Immer wieder ist im Zusammenhang mit der Gültigkeit eines ausländischen EU-Führerscheins in Deutschland die Rede von dem sogenannten Wohnsitzerfordernis. Viel ist zu lesen über die angeblich bestehende 185-Tage Regelung und davon, dass die Gültigkeit des Führerscheins in Deutschland von deren Einhaltung abhängt.   Hierbei wird oft vergessen, dass die deutschen Behörden und Gerichte laut Rechtsprechung … Weiterlesen

EU-Führerschein:

 Informationen aus Tschechien zum Wohnsitzverstoß. Ein im Ausland erworbener Führerschein ist in Deutschland gültig, sofern die Ausstellung in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union erfolgte und bestimmte Voraussetzungen erfüllt wurden. Unter anderem ist von Bedeutung, dass sich kein Wohnsitzverstoß nachweisen lässt. Wichtig: ein solcher Wohnsitzverstoß muss von den deutschen Behörden oder Staatsanwaltschaften nachgewiesen werden, und zwar … Weiterlesen

Der EU-Führerschein und der Wohnsitz

Ein im Ausland erworbener EU-Führerschein ist grundsätzlich im Deutschen Inland gültig. Heute soll zu einer häugig gestellten Frage Stellung genommen werden. Zu der Frage des Wohnsitzerfordernisses und der sogenannten 185-Tage-Regelung sind zahlreiche Falschinformationen im Umlauf. Eine EU-Fahrerlaubnis ist nur dann wegen eines Verstoßes gegen das Wohnsitzerfordernis nicht anzuerkennen, wenn ein solcher Verstoß zum Zeitpunkt des … Weiterlesen

Der EU-Führerschein und das Wohnsitzprinzip

– Wohnsitz in Deutschland unschädlich! Ein im EU-Ausland erworbener Führerschein ist grundsätzlich auch in Deutschland gültig. Im Zusammenhang mit dem sog. EU-Führerschein kommt es aber immer wieder zu Fragen im Zusammenhang mit dem Wohnsitz bzw. der sogenannten 185-Tage-Regel. Bei richtiger Beratung können hier Fehler vermieden werden. Denn, verkürzt gesagt, nur ein nachgewiesener Verstoß gegen das … Weiterlesen