Verkehrsrecht

Das Verkehrsrecht umfasst die Geltendmachung sämtlicher Ansprüche, die aufgrund eines Verkehrsunfalls entstanden sind. Insbesondere fallen hierunter Fahrzeugschäden, Nutzungsausfall und Gutachterkosten, aber auch Schmerzensgelder und Verdienstausfälle.

Die MPU und der EU-Führerschein

von

MPU bei weniger als 1,6 Promille?  Führerscheinflucht ins EU-Ausland hält an! Der EU-Führerschein wird immer interessanter. In den letzten Jahren haben einige Führerscheinstellen in Deutschland, insbesondere in Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, vermehrt die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens (MPU) gefordert, bevor sie nach Ablauf einer Sperrfrist aus einem vorangegangenen Strafverfahren die Fahrerlaubnis an den Betroffenen wieder … Weiterlesen

Vorfahrt und trotzdem in der Haftung?

von

Es ist einer der „Klassiker“ im Verkehrsrecht: Man hat Vorfahrt, und soll trotzdem in der Haftung sein? Es geht um die Frage, wer dem anderen auf Schadensersatz und Schmerzensgeld haftet. Außerdem geht es häufig um nicht unerhebliche Kosten, die im Rahmen der Unfallregulierung auszugleichen sind. Relativ häufig ist der Vortrag von einem einliegenden Autofahrer auf … Weiterlesen

MPU unter 1,6 Promille? – Run auf EU-Führerschein hält an

von

MPU unter 1,6 Promille? Nein! Die Praxis der Führerscheinstellen, die Beibringung der Fahreignungsbegutachtung in Form der MPU vor Wiedererteilung des Führerscheins bereits ab 1,1 Promille zur Bedingung zu machen, wurde für unzulässig erklärt. Das Urteil hat durchaus für großes Aufsehen gesorgt. Das Bundesverwaltungsgericht hat am 6.4.2017 (Aktenzeichen 3 C 24/15) entschieden, dass die mittlerweile weit … Weiterlesen

Falsche Benennung des Fahrers bei Anhörungsbogen

von

Heute geht es um  eine überraschende Erkenntnis: die falsche Benennung des Fahrers bei der Anhörung in einem Bußgeldverfahren ist straflos! Gerade im Verkehrsrecht geht es oft um die Existenz. Der Führerschein ist in Gefahr, Punkte in Flensburg drohen. Ertappte Verkehrssünder geben oft im Anhörungsbogen eine Person an, die entweder gar nicht existiert ob da aber … Weiterlesen

Spurwechsel und Auffahrunfall – wer haftet?

von

Immer wieder gibt es interessante Rechtsstreitigkeiten zum Thema Auffahrunfall und Spurwechsel. Wie ist die Haftung? Wer hat Ansprüche (Schmerzensgeld, Schadensersatz)? Es ist einer der“ Klassiker“ im Straßenverkehrsrecht. Ein Unfall kommt dadurch zustande, dass ein Fahrzeugführer dem anderen von hinten auffährt. Nun behauptet aber der Auffahrende, dass der Unfallgegner so kurz vor der Kollision seine Spur … Weiterlesen

Fahrzeug wird an Tochter überlassen – Haftungsausschluss?

von

Fahrzeug wird an Tochter überlassen – Haftungsausschluss? Ein recht häufiger Fall ist, dass ein PKW von Verwandten, Bekannten oder auch einem Elternteil ein Auto überlassen wird. Wenn dieses Auto sodann weiter verborgt wird, stellt sich die Frage, ob ein so genannter stillschweigender Haftungsausschluss vorliegen kann. Das OLG Celle hat in seinem Urteil vom 26. 1. … Weiterlesen

Unfall zwischen Auto und Fußgänger

von

Auto fährt Fußgänger an: ein Unfall zwischen Kraftfahrzeug und Fußgänger bringt bestimmte Besonderheiten mit sich. Dies gilt insbesondere bei der Geltendmachung von Schadensersatz und Schmerzensgeld. Bei der Kollision eines Fahrzeuges (egal ob Auto, Motorrad oder sonstiges Kraftfahrzeug) mit einem die Fahrbahn überquerenden Fußgänger gibt es bei der Frage nach der juristischen Haftung immer das Problem, … Weiterlesen

EU-Führerschein aus Spanien und MPU

von

Heute eine aktuelle Information zum EU-Führerschein aus Spanien und der MPU, sowie zum Verhältnis dieser beiden Gesichtspunkte. EU-Führerschein gültig Ein im EU-Ausland erworbener Führerschein hat in Deutschland grundsätzlich Gültigkeit. Dies sieht die EU-Führerscheinrichtlinie (genaue Bezeichnung: Artikel 2 Abs. 1 der Richtlinie 2006/126/EG) so vor. Der Europäische Gerichtshof hat dies immer wieder bestätigt, auch wenn den … Weiterlesen

Unfall zwischen zwei Radfahrern – wer muss was beweisen?

von

Unfall zwischen zwei Radfahrern – wer muss was beweisen? Wie bei jedem anderen Unfall, können sich auch aus Unfällen zwischen zwei Radfahrern unterschiedliche Ansprüche ergeben. Zum Teil stehen erhebliche Schmerzensgeldforderungen im Raum. Zunächst ist auf einen wichtigen Unterschied hinzuweisen: Es greift keine Kfz-Haftpflicht, sondern der Radler haftet persönlich. Allein eine private Haftpflichtversicherung kann hier Abhilfe … Weiterlesen

MPU bei weniger als 1,6 Promille? Führerscheinflucht ins EU-Ausland hält an!

von

Immer wieder Thema EU-Führerschein und MPU. In den letzten Jahren haben einige Führerscheinstellen in Deutschland, insbesondere in Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, vermehrt die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens (MPU) gefordert, bevor sie nach Ablauf einer Sperrfrist aus einem vorangegangenen Strafverfahren die Fahrerlaubnis an den Betroffenen wieder erteilt haben. Dies geschah in den hier zu erörternden Fällen … Weiterlesen