Das Verkehrsrecht umfasst die Geltendmachung sämtlicher Ansprüche, die aufgrund eines Verkehrsunfalls entstanden sind. Insbesondere fallen hierunter Fahrzeugschäden, Nutzungsausfall und Gutachterkosten, aber auch Schmerzensgelder und Verdienstausfälle.
Beim Öffnen einer Autotür auf einem Parkplatz kann es leicht zur Berührung und zum Entstehen nicht unerheblicher Schäden kommen. Es stellt sich – auch hier die Frage nach der Haftung. Eine Vielzahl von Verkehrsunfällen, aus denen Zahlungsansprüche hergeleitet werden, ereignet sich in Deutschland auf Parkplätzen. Dies liegt zweifellos daran, dass hier auf engstem Raum zahlreiche … Weiterlesen
Bei einem Verkehrsunfall trifft im Regelfall denjenigen die Haftung, der das Vorfahrtsrecht eines anderen Verkehrsteilnehmers missachtet. Jedoch gibt es auch Ausnahmefälle (Haftung trotz Vorfahrt), heute soll der Fall betrachtet werden, in dem dem Vorfahrtsberechtigten seinerseits von rechts kommenden Verkehr zu beachten hatte und die zulässige Höchstgeschwindigkeit leicht überschritten hat. Hierzu hat das Landgericht Freiburg (Urteil … Weiterlesen
Die Entziehung der Fahrerlaubnis bzw. die Anordnung der MPU bei Einnahme von Amphetaminen („Speed“) kommt immer häufiger vor. Und zwar nicht nur, wenn unter dem Einfluss der Droge gefahren wird. Lemmy Kilmister empfahl sein Leben lang die Einnahme von Speed, sprich Amphetaminen. In Bezug auf den Führerschein in Deutschland ist diese Auffassung nicht mit der … Weiterlesen
Neue Rechtsprechung zur Frage Wohnsitz und EU-Führerschein. Heute gibt es erneut Positives aus der Rechtsprechung zum Thema Gültigkeit des EU-Führerscheins zu berichten! Der EU-Führerschein hat bekanntlich grundsätzlich in Deutschland Gültigkeit, egal in welchem Land er erworben wurde. Und auch, ohne dass in Deutschland eine MPU abgelegt wurde. Voraussetzung ist unter anderem, dass kein Wohnsitzverstoß vorliegt. … Weiterlesen
Immer wieder wird gestritten um Fahrverbote. Dies überrascht nicht, benötigen doch viele Bürger ihren Führerschein dringend aus beruflichen Gründen. Ein Fahrverbot kann damit existenzielle Bedeutung haben. Weiterhin verhängen die deutschen Gerichte die Verbote immer häufiger. Doch man kann sich wehren, und zwar auf unterschiedlichen Wegen. Nach der Rechtsprechung der deutschen Gerichte kann ein solches Fahrverbot … Weiterlesen
Immer wieder steht der Grundsatz „in dubio pro reo“ – bewusst oder unbewusst – im Zentrum juristischer Diskussionen. In Deutschland ist für die Nachweisbarkeit einer Verfehlung (Straftat oder Ordnungswidrigkeit) eine gerichtssichere Feststellung erforderlich. Ein bloßes „Glauben“, dass der Verstoß begangen wurde, reicht eben nicht aus. Er muss nachweisbar sein. Ist er dies nicht, muss der … Weiterlesen
Immer wieder kommt es zu Unfällen mit Fußgängern, die unachtsam die Fahrbahn überqueren. Zwar haben im Grundsatz Fußgänger den fließenden Verkehr auf einer Hauptverkehrsstraße zu beachten, jedoch kann es bei überhöhter Geschwindigkeit und einer dadurch verkürzten Bremsstrecke des Kraftfahrers zu einer Mithaftung kommen, wie das OLG Hamm am 6.4.2017 entschied (Aktenzeichen: 6 U 2/16). Das … Weiterlesen
Nein, dies ist kein Aprilscherz oder eine „Zeitungsente“. Ab sofort können Sie ein Fahrverbot kassieren, auch ohne Verkehrsverstoß begangen zu haben. Bislang waren Führerscheinmaßnahmen immer nur im Zusammenhang mit Verkehrsdelikten zu befürchten. Leuchtet auch ein, sollte man meinen – schließlich sollen doch diejenigen Verfehlungen mit Führerscheinmaßnahmen bestraft werden, die sich auch im Straßenverkehr ereignet haben. … Weiterlesen
Der Vorwurf des Parkverstoßes wird in Deutschland wohl tausendfach täglich erhoben. Wenn es zum Streit kommt, geht es häufig um die Kosten für die Abschleppaßnahme Immer wieder gibt es Streit um die (durchaus erheblichen) Kosten für das Umsetzen / Abschleppen eines Fahrzeugs, wenn dieses ordnungswidrig geparkt war. Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage einer Bürgerin … Weiterlesen
Häufig besteht Ungewissheit über die Frage, welcher Schaden an einem Kraftfahrzeug durch die (Voll-) kasko-Versicherung abgedeckt ist. Maßgeblich ist die Frage, ob es sich um einen – versicherten – Unfall handelt. Heute soll es um die Frage gehen, wie die Rechtslage ist, wenn durch das Überfahren einer Bodenwelle ein Schaden am Fahrzeug entsteht: greift die … Weiterlesen