So schnell, wie manche Leute fahren, formulieren Sie auch oft ihre eMails. Es spricht nichts gegen eine Anfrage beim Rechtsanwalt per eMail, nach der Rechtslage für einen konkreten Fall. Man sollte nur nicht unterschätzen, dass die Antwort auf eine Rechtsfrage oft nicht so leicht und eindeutig zu geben ist. Fassen wir das einmal in ein … Weiterlesen
Und Rasen kann nicht nur teuer werden – bei erheblichen Geschwindigkeitsverstößen kann es für den Führerschein gefährlich werden, sprich ein Fahrverbot von einem oder mehreren Monaten verhängt werden. Dies musste auch ein Autofahrer erfahren, der auf der Autobahn die zwischen zwei Ausfahrten aus Lärmschutzgründen vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 47 km/h überschritten hatte. Das … Weiterlesen
Fast kein Autofahrer kann von sich behaupten, dass er nicht mal einen Moment lang unaufmerksam war und schon kommt kurze Zeit später ein Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsübertretung. Wer Glück hat, muss auch nur ein Verwarnungsgeld bezahlen, wenn es sich um kleinere Geschwindigkeitsübertretungen handelt. Ab Geschwindigkeitsüberschreitungen von 21 km/h gibt es Punkte im Verkehrszentralregister in Flensburg. … Weiterlesen
Nicht immer muss ein Temposünder, der innerhalb von Ortschaften mehr als 30 km/h zu schnell war, mit einem Fahrverbot rechnen. Das OLG Hamm ( Az. 2 Ss Owi 1422/96, DAR 1997, 161) hat jetzt einen Fall an das zuständige Amtsgericht zurückverwiesen, damit dort die besonderen Umstände des Einzelfalles noch einmal geprüft werden. In der vom … Weiterlesen
Die Möglichkeiten gegen einen Bußgeldbescheid erfolgreich vorzugehen, wurde an dieser Stelle schon mehrfach erörtert. Die Unsicherheit vieler Bürger über die Chance und Risiken einer erfolgreichen Verteidigung ist immer noch groß. Die zahlreichen Anrufe meiner Mandanten sprechen Bände! Immer wieder werde ich gefragt, ob überhaupt Chancen bestehen, etwas gegen einen Bußgeldbescheid zu unternehmen. Hier gilt zunächst, … Weiterlesen
Durch die Änderung von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften ist es nunmehr auch dem Führer eines Kraftfahrzeugs untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Damit soll insbesondere nun auch mittels einer Ordnungswidrigkeitenbestimmung gegen den Betrieb von sogenannten Radarwarn- und Laserstörgeräten vorgegangen werden. So hat der Gesetzgeber mit … Weiterlesen
Wir alle kennen die lästigen Anhörungsbögen, die gelegentlich ins Haus flattern. Soll man nun den ganzen Bogen ausfüllen oder einfach in den Müll werfen? Zunächst ist der Betroffene nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht verpflichtet, Angaben zur Sache zu machen, noch den Anhörungsbogen auszufüllen. Zwar besteht die Pflicht, Angaben zu den Personalien zu machen, dies … Weiterlesen
Geschwindigkeitsmessungen durch die Behörden unterliegen bestimmten Regeln. Daran müssen sich die messenden Beamten halten. So urteilte das Oberlandesgericht Köln. Um dem Absenken des Tempos beim Einfahren in Ortschaften Rechnung zu tragen, sei bei Messungen ein Mindestabstand von etwa 200 Metern zum Ortsschild einzuhalten, unterstrichen die Richter (AZ: Ss 380/ 98 B – 217 B) Bei … Weiterlesen
Guten Abend, Fahrzeugkontrolle! Haben Sie etwas getrunken? Wie soll man sich in einer solchen Situation – insbesondere nach vorangegangenem Alkoholgenuss – verhalten? Zunächst: Versuchen Sie auf keinen Fall zu fliehen. Wer versucht, sich einer Polizeikontrolle zu entziehen, gilt in höchstem Maße als verdächtig. In der Regel werden die Polizeibeamten bei Alkoholkontrollen die Durchführung eines „Atemalkoholtests“ … Weiterlesen
Es ist für viele Autofahrer eine schlimme Vorstellung: Ein Fahrverbot. Doch der beschuldigte Autofahrer ist nicht schutzlos. Hat sich das Bußgeldverfahren im Ordnungswidrigkeitenrecht bis zum endgültigen Urteil länger hingezogen, stellt sich die Frage, ob die Verhängung eines Fahrverbots überhaupt noch gerechtfertigt ist. Dieses Problem stellt sich in der Praxis insbesondere dann, wenn ein amtsgerichtliches Urteil … Weiterlesen