Fahrverbot und Augenblicksversagen sind Begriffe, die bei der Verteidigung wegen des Vorwurfes eines Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahrens immer wieder eine große Rolle spielen. Es geht, wie so oft, um den Führerschein. In verkehrsrechtlichen Verfahren spielt häufig der Kampf um die Verhängung eines Fahrverbotes eine große Rolle. Schließlich sind viele Bürger auf ihren Führerschein angewiesen, und die Verhängung eines … Weiterlesen
Die Frage, ob eine Blasenschwäche vor einem Fahrverbot schützen kann, war schon häufiger Thema in Gerichtsurteilen. Immerhin geht es bei Geschwindigkeitsverstößen oft um den Führerschein. Bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung kann die Tat gerechtfertigt sein, mit der Folge der Verfahrenseinstellung, wenn ein sogenannter Rechtfertigungsgrund vorliegt. Dies ist ein allgemeiner Grundsatz, der nicht nur im Strafrecht, sondern auch … Weiterlesen
Ist aus Sicht des Amtsrichters bei einem Geschwindigkeitsverstoß die Fahreridentität „sehr wahrscheinlich“, so reicht dies nicht für eine Verurteilung aus. Immer wieder ergehen Urteile, die einen Bußgeldbescheid aufheben und den betroffenen Fahrer vor einem Fahrverbot und Punkten in Flensburg bewahren. Heute soll es um einen aktuellen Fall gehen, bei dem es wieder mal um die … Weiterlesen
Die MPU -Anordnung in Deutschland und der EU-Führerschein stehen in einem engen Zusammenhang. Durch die ausufernde Praxis der deutschen Führerscheinstellen, die Fahreignungsbegutachtung in Form der MPU anzuordnen, werden immer mehr Bundesbürger veranlasst, im EU-Ausland den Führerschein zu erwerben. Nach Beendigung eines Strafverfahrens wegen eines Verkehrsdelikts kann nach Ablauf der verhängten Sperrfrist die Neuerteilung der Fahrerlaubnis … Weiterlesen
Die Erhöhung des Toleranzwertes bei Geschwindigkeitsmessungen kann im Einzelfall dazu führen, dass die Rechtsfolge sich ändert, oder sogar ein Fahrverbot vermieden wird. Lesen Sie diesen Fall. In einem durch das Amtsgericht Koblenz entschiedenen Verfahren ist zugunsten des Betroffenen davon ausgegangen worden, dass das Netzteil des Messgeräts PoliscanSpeed (Hersteller: Vitronic) bei der in Rede stehenden Messung … Weiterlesen
Wenn jemand wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes bestraft werden soll, muss ihm zuallererst mal nachgeweisen werden, dass er am Steuer gesessen hat. Bedenken Sie: niemand muss zu seiner eigenen Verurteilung beitragen, Sie müssen keine Angaben zum Fahrer machen! Was aber viele nicht wissen: auch die falsche Benennung des Fahrers ist straflos. Ertappte Verkehrssünder geben daher oft im … Weiterlesen
Droht ein Führerscheinverlust bei „Rot“ an einer Baustellenampel? Viele Verkehrsteilnehmer haben in der Vergangenheit ein Fahrverbot hinnehmen müssen, weil sie länger als eine Sekunde nach Umschalten einer Verkehrsampel auf „rot“ die entsprechende Haltelinie passiert haben. Das OLG Zweibrücken (Beschluss vom 8.3.2018, Aktenzeichen 1 Owi 2 S Bs 107/18) hatte nun einen Fall zu entscheiden, in … Weiterlesen
Das Thema Fahrverbot und Augenblicksversagen spielt eine große Rolle vor Deutschlands Verkehrsgerichten. In verkehrsrechtlichen Verfahren spielt häufig der Kampf um die Verhängung eines Fahrverbotes eine große Rolle. Schließlich sind viele Bürger auf ihren Führerschein angewiesen, und die Verhängung eines Fahrverbotes würde zu erheblichen Einschränkungen, oftmals auch zur Existenzgefährdung führen. So ist es nicht verwunderlich, dass … Weiterlesen
Es zieht sich quer durch die einschlägigen Gerichtsurteile, auch wenn es einzelne Amtswalter immer noch nicht wahr haben wollen: ein im Ausland erworbener Führerschein ist in Deutschland grundsätzlich gültig. Dies gilt auch, wenn in Deutschland die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis von einer MPU abhängig gemacht wurde und diese nicht abgelegt wurde. Denn es ist den deutschen … Weiterlesen
Immer wieder wird gestritten um Fahrverbote. Dies überrascht nicht, benötigen doch viele Bürger ihren Führerschein dringend aus beruflichen Gründen. Ein Fahrverbot kann damit existenzielle Bedeutung haben. Weiterhin verhängen die deutschen Gerichte die Verbote immer häufiger. Doch man kann sich wehren, und zwar auf unterschiedlichen Wegen. Nach der Rechtsprechung der deutschen Gerichte kann ein solches Fahrverbot … Weiterlesen