Das Fahren unter Cannabis ist bekanntlich verboten. Es stellt sich aber die Frage, was insbesondere zu beachten ist. Und welche Verteidigungsmöglichkeiten es gibt, wenn der Tatvorwurf „Fahren unter Cannabis“ erhoben wird. Denn wer unter der Wirkung von Cannabis (Wirkstoff: THC) Auto fährt, muss mit weitreichenden Konsequenzen rechnen. Der Verstoß gegen die Vorschrift des § 24a … Weiterlesen
Heute soll es um die Frage gehen, ob eine MPU bereits bei 1,3 Promille angeordnet werden kann. Wohlgemerkt bei einem Autofahrer, der davor noch keine Tat begangen hat. Die Antwort ist leider: Ja, das geht. Denn Achtung, Autofahrer: die Anordnung der MPU ist durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.März 2021 (Aktenzeichen 3 C 3.20) … Weiterlesen
Heute soll es um die Frage gehen, wann ein Fahrverbot für Brummi-Fahrer (Berufskraftfahrer) umgangen werden kann. In einem Ordnungswidrigkeitenverfahren geht es sehr häufig um das Fahrverbot. Manche Verkehrsteilnehmer trifft es besonders hart, insbesondere Berufskraftfahrer. Die Verteidigung übersieht oftmals, dass auch eine sogenannte Teilkompensation möglich ist. Dies bedeutet, dass nur eine bestimmte Art von Kraftfahrzeugen vom … Weiterlesen
Unser Thema heute: Drogen am Steuer, und was man unbedingt dazu wissen muss. Hier finden Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Fragen. Fahrten unter dem Einfluss von Drogen nehmen von der Häufigkeit her stark zu. Demzufolge haben sich immer mehr Verkehrsrechtler (d.h. Fachanwälte für Verkehrsrecht und / oder Strafrecht) mit den einschlägigen Fragen zu befassen, denn … Weiterlesen
Wie bekommt man den Führerschein ohne MPU zurück? Auch ohne MPU gibt es Wege zurück zur Fahrerlaubnis. Das ist die gute Nachricht. Diese ist umso wichtiger, weil die Möglichkeiten der Anordnung der MPU durch die Führerscheinstellen jüngst erweitert wurden (vgl. Urteil Bundesverwaltungsgericht Aktenzeichen: BVerwG 3 C 3.20). Aber der Reihe nach. Am Ende eines Strafverfahrens … Weiterlesen
MPU trotz Rezept? Vor Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund von Drogenkonsums ist von der Behörde eine Überprüfung der Fahreignung durchzuführen. Hierbei muss der Betroffene regelmäßig das angeordnete Gutachten beibringen, um die Entziehung der Fahrerlaubnis zu verhindern. In dem heute besprochenen Fall geht es um einen Betroffenen, der aufgrund von ärztlicher Medikation den Wirkstoff Cannabis (THC) einnahm. … Weiterlesen
Viel Bewegung ist im Moment beim Thema „Verteidigung gegen Geschwindigkeitsverstoß“, genauer gesagt das Recht auf Akteneinsicht. Denn wenn keine vollständige Akteneinsicht gewährt wird, kann auch nicht von einem ordnungsgemäßen Verfahren ausgegangen werden. Die Folge ist, dass es nicht zu einer Verurteilung des Betroffenen kommen kann. Das Landgericht Köln hat nun in seinem Beschluss (gemäß § … Weiterlesen
Mitzieheffekt rote Ampel: Heute geht es um ein Thema, das eine weit verbreitete Rechtfertigung für einen Rotlichtverstoß betrifft. Die Rede ist von der roten Ampel und dem „Mitzieheffekt“. Das Kammergericht Berlin hat sich in seinem Beschluss vom 20.11.2018 (Aktenzeichen 3 WS (B) 247/18 – 162 Ss 123/18) mit dem sogenannten Mitzieheffekt bei einem Rotlichtverstoß zu … Weiterlesen
(Unfallflucht / Führerschein) Heute geht es um das Thema „Führerscheinverlust wegen Unfallflucht“. Um es vorweg zu nehmen: das muss nicht sein! Strafverfahren wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort („Unfallflucht“) nehmen immer mehr zu. Auffallend ist dabei, dass besonders häufig ältere Leute betroffen sind, die dabei erstmalig einem Strafverfahren ausgesetzt sind. Angesichts der bei neuen Fahrzeugen verbauten … Weiterlesen
Die Diskussion um den ausländischen EU-Führerschein nimmt derzeit eine deutlich spürbare Wende. Haben sich viele Stellen in Deutschland bislang mit einigermaßen nachvollziehbaren Gründen (aber in den meisten Fällen ohne Erfolg) gegen eine Anerkennung ausländischer Fahrerlaubnisse gewehrt, bekommt der Disput nun einen völlig anderen Drall. Aber der Reihe nach. Mit einem ausländischen EU-Führerschein darf bekanntlich in … Weiterlesen