Bußgeldverfahren: So verhalten Sie sich richtig!

Heute geht es um das Thema Bußgeldverfahren. Meist geht es hier um Geschwindigkeitsverstöße. Ich möchte Sie informieren, wie Sie sich richtig verhalten. Wenn das erste Schreiben eingeht, egal ob in Owi- oder Strafsachen, ist die Gefahr besonders groß: hier passieren die meisten Fehler nach meiner Erfahrung. Aus einer Mischung aus Rechtfertigungsdrang und auch Obrigkeitshörigkeit heraus … Weiterlesen Bußgeldverfahren: So verhalten Sie sich richtig!

Messgerät ES 8.0 – Sind alle Messungen verwertbar?

Bei dem neuen Geschwindigkeitsmessgerät ES 8.0 stellen sich ein paar neue, aber auch viele alte Fragen. Insbesondere: sind alle Messungen verwertbar? Über viele Jahre was das Messgerät ES 3.0 des Herstellers ESO GmbH eines der am meisten eingesetzten Geräte zur Geschwindigkeitsmessung. Es handelt sich um einen sogenannten Einseitensensor. Hierbei steht das Messgerät seitlich zur Fahrbahn … Weiterlesen Messgerät ES 8.0 – Sind alle Messungen verwertbar?

Kein Fahrverbot nach Ablauf einer bestimmten Zeit

Heute geht es darum, dass kein Fahrverbot verhängt werden darf, wenn nach der Tat der Ablauf einer bestimmten Zeit eingetreten ist. Ein häufiger Verteidigungsansatz. Das Fahrverbot kann seinen Sinn verlieren, wenn die zu entscheidende Tat lange zurückliegt, die für die lange Verfahrensdauer maßgeblichen Umstände auch außerhalb des Einflussbereich des Betroffenen liegen, und in der Zwischenzeit … Weiterlesen Kein Fahrverbot nach Ablauf einer bestimmten Zeit

Geschwindigkeitsmessung mit PoliscanSpeed: Überschreitung des Messbereiches

Bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerät PoliscanSpeed ist die Überschreitung des Messbereiches immer wieder Thema. Bei dem Vorwurf von Geschwindigkeitsüberschreitungen kommt es immer wieder darauf an, ob bei der Messung, die dem Verfahren zugrunde liegt, alles richtig gemacht wurde. Das Stichwort ist hier das sogenannte“ standardisierte Messverfahren“. Bei dem häufig eingesetzten Gerät des Typs PoliscanSpeed … Weiterlesen Geschwindigkeitsmessung mit PoliscanSpeed: Überschreitung des Messbereiches

Fehlmessung bei Blitzer mit Gerät ES 3.0?

Heute geht es um einen weiteren Ansatzpunkt bei einem Geschwindigkeitsverstoß. Gubt es falsche Blitzer-Messungen durch LED-Leuchten bei Messgerät ES 3.0? Manche Fahrzeuge verfügen über ein Tagfahrlicht mit LED-Leuchten. Das OLG Karlsruhe hatte nun in seiner Entscheidung vom 13.11.18 (A.Z.: 2 Rb 8 Sa 621/18) mit der Frage zu tun, ob hierdurch die Geschwindigkeitsmessung mit dem … Weiterlesen Fehlmessung bei Blitzer mit Gerät ES 3.0?

Augenblicksversagen und Fahrverbot

Fahrverbot und Augenblicksversagen sind Begriffe, die bei der Verteidigung wegen des Vorwurfes eines Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahrens immer wieder eine große Rolle spielen. Es geht, wie so oft, um den Führerschein. In verkehrsrechtlichen Verfahren spielt häufig der Kampf um die Verhängung eines Fahrverbotes eine große Rolle. Schließlich sind viele Bürger auf ihren Führerschein angewiesen, und die Verhängung eines … Weiterlesen Augenblicksversagen und Fahrverbot

Geblitzt: Fahreridentität „sehr wahrscheinlich“ reicht nicht aus!

Ist aus Sicht des Amtsrichters bei einem Geschwindigkeitsverstoß die Fahreridentität „sehr wahrscheinlich“, so reicht dies nicht für eine Verurteilung aus. Immer wieder ergehen Urteile, die einen Bußgeldbescheid aufheben und den betroffenen Fahrer vor einem Fahrverbot und Punkten in Flensburg bewahren. Heute soll es um einen aktuellen Fall gehen, bei dem es wieder mal um die … Weiterlesen Geblitzt: Fahreridentität „sehr wahrscheinlich“ reicht nicht aus!

Geschwindigkeitsmessungen: Erhöhung des Toleranzwertes bei „PoliscanSpeed“

Die Erhöhung des Toleranzwertes bei Geschwindigkeitsmessungen kann im Einzelfall dazu führen, dass die Rechtsfolge sich ändert, oder sogar ein Fahrverbot vermieden wird. Lesen Sie diesen Fall. In einem durch das Amtsgericht Koblenz entschiedenen Verfahren ist zugunsten des Betroffenen davon ausgegangen worden, dass das Netzteil des Messgeräts PoliscanSpeed (Hersteller: Vitronic) bei der in Rede stehenden Messung … Weiterlesen Geschwindigkeitsmessungen: Erhöhung des Toleranzwertes bei „PoliscanSpeed“

Verteidigungsansatz bei Geschwindigkeitsverstoß: Akteneinsicht!

Viele Fälle im Verkehrsrecht drehen sich um die Verteidigung bei einem Geschwindigkeitsverstoß. Hier ist ein wichtiger Verteidigungsansatz das Vorgehen im Hinblick auf die Gewährung von Akteneinsicht. Die Verteidigung bei einem Geschwindigkeitsverstoß muss fachkundig geführt werden. Beispielsweise kann eine Verfahrenseinstellung oder sogar ein Freispruch erzielt werden, wenn die ermittelnde Behörde nicht alle Regeln der Beweisführung vollständig … Weiterlesen Verteidigungsansatz bei Geschwindigkeitsverstoß: Akteneinsicht!

Falsche Benennung des Fahrers bei Anhörungsbogen

Heute geht es um  eine überraschende Erkenntnis: die falsche Benennung des Fahrers bei der Anhörung in einem Bußgeldverfahren ist straflos! Gerade im Verkehrsrecht geht es oft um die Existenz. Der Führerschein ist in Gefahr, Punkte in Flensburg drohen. Ertappte Verkehrssünder geben oft im Anhörungsbogen eine Person an, die entweder gar nicht existiert ob da aber … Weiterlesen Falsche Benennung des Fahrers bei Anhörungsbogen