Das Verkehrsrecht umfasst die Geltendmachung sämtlicher Ansprüche, die aufgrund eines Verkehrsunfalls entstanden sind. Insbesondere fallen hierunter Fahrzeugschäden, Nutzungsausfall und Gutachterkosten, aber auch Schmerzensgelder und Verdienstausfälle.
Am 22. September 2015 hat VW eingeräumt, durch den Einsatz einer Manipulationssoftware 11 Millionen Fahrzeuge so beeinflusst zu haben, dass im Rahmen von Testläufen auf einem Fahrzeugprüfstand geringere Schadstoffe/Abgase produziert werden als unter realen Fahrbedingungen. Was ist passiert? In den USA werden Fahrzeuge von der „Enviromental Protection Agency“ auf Schadstoffemissionen geprüft. Hier sind die Emissionsgrenzwerte … Weiterlesen
– Wohnsitz in Deutschland unschädlich! Ein im EU-Ausland erworbener Führerschein ist grundsätzlich auch in Deutschland gültig. Im Zusammenhang mit dem sog. EU-Führerschein kommt es aber immer wieder zu Fragen im Zusammenhang mit dem Wohnsitz bzw. der sogenannten 185-Tage-Regel. Bei richtiger Beratung können hier Fehler vermieden werden. Denn, verkürzt gesagt, nur ein nachgewiesener Verstoß gegen das … Weiterlesen
Die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung einer positiven MPU (richtige Bezeichnung: Fahreignungsgutachten) zieht immer weitere Kreise. Dass die MPU-Anordnung neuerdings teilweise schon beim Alkohol-Ersttäter unter 1,1 Promille erfolgt, sorgte für viel Aufsehen und Widerspruch in der Verkehrsrechtspraxis. Nunmehr wollen es manche Gerichte aber schon ausreichen lassen, dass eine Vielzahl von Verkehrsverstößen im Bagatellbereich, nämlich Parkverstöße, … Weiterlesen
Die Versicherer zahlen nach einem Unfall häufig nicht vollständig. Ohne Rechtsbeistand ist es kaum noch möglich, eine vollständige Regulierung des eigenen Schadens zu erlangen. Folgende Hinweise sollen eine Hilfe und grobe Anleitung sein. Wichtig ist die Erkenntnis, dass derjenige, der unverschuldet in einen Unfall geriet (der „Geschädigte“) wählen kann, wie er seinen Schaden ersetzt haben … Weiterlesen
Der Straftatbestand der Unfallflucht gehört zu den problematischsten im deutschen Verkehrsrecht. Eine Vielzahl von Verfahren wird gegen Autofahrer eingeleitet, die sich nach einem geringfügigen Zusammenstoß von dem Ort der Kollision entfernen und sodann später mit einem Strafverfahren konfrontiert werden, das existenzbedrohende Ausmaße annehmen kann. Denn Paragraf 142 StGB (Strafgesetzbuch) sieht im Falle der Verurteilung eine … Weiterlesen
Bei jedem Verkehrsunfall sind die strafrechtlichen und die zivilrechtlichen Folgen streng zu trennen. Wenn diese gedankliche Trennung nicht vollzogen wird, ist es unmöglich, zu sachgerechten Ergebnissen zu kommen. Der nachfolgende Bericht von einem Zivilrechtsstreit ist hierfür ein anschauliches Beispiel. Denn dass der Kraftfahrer in diesem Falle ordnungswidrig bzw. sogar strafbar gehandelt hatte, kann nicht bestritten … Weiterlesen
Was für ein interessantes Urteil. Das OLG Hamm hat kürzlich (Urteil vom 18.06.2014 – Aktenzeichen:1 RBs 89/14) folgende äußerst bemerkenswerte Entscheidung gefällt. Sachverhalt: Der Beschuldigte fuhr als Beifahrer, das von der Ehefrau gesteuerte Auto passierte ein Schild, auf dem ein Überholverbot angeordnet wurde. Auf einem Parkplatz übernahm der Betroffene dann das Steuer. Ohne Kenntnis des … Weiterlesen
Urlaubszeit, schöne Zeit. Bald beginnt die Reisezeit wieder, und die Mehrheit der Deutschen tritt ihren Sommerurlaub nach wie vor mit dem Pkw an. Was aber ist zu tun, wenn es im Ausland zu einem Verkehrsunfall kommt? Hier einige wichtige Hinweise. Zunächst ist wichtig, dass nach einem Unfall sofort alle Beweise gesichert werden. Machen Sie Fotos … Weiterlesen
Manchmal bewegt man sich im Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht hart an der Schmunzelgrenze. Beispielsweise die sogenannten Handyverstöße im Straßenverkehr sorgen immer wieder für Diskussionsstoff und kreative Ausreden. § 23 Ia StVO besagt: (1a) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss. … Weiterlesen
Wenn bei dem Vergehen des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr durch den Täter ein bedeutender Fremdschaden verursacht wurde, wird die Fahrerlaubnis entzogen (§ 69 II StGB). Was aber ist eigentlich ein bedeutender Fremdschaden? Häufig wird über diesen Punkt viel zu schnell hinweg gegangen. Fatal, denn der Führerschein kann häufig noch gerettet werden. Dabei ist von … Weiterlesen