Führerschein

Blitzinfo Verkehrsrecht II

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Bereits in der letzten Ausgabe ist in Kurzform auf Urteile rund um das Auto hingewiesen worden. Heute soll dies fortgesetzt werden. Rund um das Thema Straßenverkehr ergehen ständig neue, wichtige Urteile. Hier ein Auszug von Entscheidungen, und einige Stichworte, die für den Bürger wichtig sind. Unfall bei langsamer Fahrt An einem dunklen Wintermorgen war ein … Weiterlesen

Entzug des Führerscheins: Ausnahmen

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Wenn durch das Gericht der Führerschein entzogen wird, können unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen gemacht werden. Bestimmte Fahrzeuge können dann weiter gefahren werden. Hierzu verhält sich ein neueres Urteil des Amtsgerichts Celle (A.Z. 20 b Cs 4202 Js 157/06; Urteil vom 20.4.2006). Eine junge Frau hatte sich seit dem Jahre 2004 in der Ausbildung zur Rettungsassistentin … Weiterlesen

Beschlagnahme des Führerscheins

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Der Führerschein kann vom Richter, von der Staatsanwaltschaft oder von der Polizei sichergestellt oder beschlagnahmt werden, wenn die Voraussetzungen für eine vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis vorliegen. Die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis gemäß § 111a StPO wirkt zugleich als Anordnung der Beschlagnahme des von einer deutschen Behörde ausgestellten Führerscheins. Eine Sicherstellung oder Beschlagnahme erfolgt z.B. oftmals, … Weiterlesen

Führerschein weg oder nicht?

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Ob ein bestimmter Verkehrsverstoß den Führerschein kostet, ergibt sich aus Gesetzen und der hierzu ergangenen Rechtsprechung. Behörden und Gerichte sind bei der Entscheidung, ob nach einem Verkehrsverstoß der Führerschein in Gefahr ist oder nicht, an bestehende Rechtsnormen gebunden, in deren Rahmen sie handeln können, aber auch müssen. Nach dem sogenannten Bußgeldkatalog (genau gesagt der Bußgeldkatalogverordnung, … Weiterlesen

Geblitzt mit 145 km/h

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So schnell, wie manche Leute fahren, formulieren Sie auch oft ihre eMails. Es spricht nichts gegen eine Anfrage beim Rechtsanwalt per eMail, nach der Rechtslage für einen konkreten Fall. Man sollte nur nicht unterschätzen, dass die Antwort auf eine Rechtsfrage oft nicht so leicht und eindeutig zu geben ist. Fassen wir das einmal in ein … Weiterlesen

Fahrverbot – Muss ich den Führerschein abgeben?

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Es ist für viele Autofahrer eine schlimme Vorstellung: Ein Fahrverbot. Doch der beschuldigte Autofahrer ist nicht schutzlos. Hat sich das Bußgeldverfahren im Ordnungswidrigkeitenrecht bis zum endgültigen Urteil länger hingezogen, stellt sich die Frage, ob die Verhängung eines Fahrverbots überhaupt noch gerechtfertigt ist. Dieses Problem stellt sich in der Praxis insbesondere dann, wenn ein amtsgerichtliches Urteil … Weiterlesen

Amphetamine im Straßenverkehr, Dr. Henning Hartmann berät

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Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Dr. Henning Hartmann berät zu dem Thema Alkohol im Straßenverkehr. Seine Kanzleien in Berlin, Oranienburg und Bielefeld beraten kompetent zu allen Fragen des Straf- und Verkehrsrechts.

„Amphetamine im Straßenverkehr und der Führerschein. Im Gegensatz zu Cannabiskonsum kommt es bei Amphetaminen (ugs. Pepp oder Speed) als sogenannte harte Droge, nicht darauf an ob ein regelmäßiger Konsum, ein gelegentlicher Konsum oder eine Abhängigkeit besteht. Der Gesetzgeber hat bei den sogenannten harten Drogen, zu denen auch Amphitamine gehören, festgelegt, das ein einmaliger Gebrauch, bzw. Konsum und die Teilnahme im Straßenverkehr die Anordung einer Medizinisch-psychologischen Begutachtung (MPU) vorsieht.“

Mehr Informationen hier auf der Website oder unter Telefon Nr. 03301-536300 (Oranienburg)

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Gilt eine ausländische EU-Fahrerlaubnis in Deutschland?

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Neues zum Thema ausländischer Führerschein und Gültigkeit in Deutschland. Je nach Einzelfall kann das Fahren mit einem EU-Führerschein erlaubt sein. Der Inhaber einer außerhalb einer Sperrfrist erworbenen ausländischen EU-Fahrerlaubnis ist in Deutschland zum Führen von Kraftfahrzeugen berechtigt, solange nicht feststeht, dass er beim Erwerb der Fahrerlaubnis nicht in dem jeweiligen Mitgliedsstaat gewohnt hat. Dies hat … Weiterlesen

Fahren unter Drogen und der Führerschein

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Die Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluss von Drogen und die Auswirkungen auf den Führerschein wirft immer wieder juristische Fragen auf. So hat kürzlich das Landgericht Waldshut (A.Z.: 4 Qs 12/12) entschieden, dass beim Fahren unter Drogen der Nachweis erheblicher Wirkstoffgehalte von Betäubungsmitteln für sich gesehen noch nicht zur Annahme einer absoluten Fahruntüchtigkeit im strafrechtlichen … Weiterlesen

Konsum von Drogen: Führerschein in Gefahr

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Die Auflockerung der Strafverfolgung im Bereich der Hanfprodukte (sogenannte weiche Drogen) durch das Bundesverfassungsgericht hatte für den einfachen Konsumenten von weichen Drogen weitreichende Folgen. Der einfache Konsum dieser Drogen wird kaum noch strafrechtlich verfolgt. Eine Nebenschiene der quasi- Strafverfolgung wird immer öfters auch im liberalen Norden Deutschlands gefahren: Das „Führerscheinverwaltungsstrafrecht“. Das bedeutet: Lässt die Polizei … Weiterlesen