Das Verkehrsrecht umfasst die Geltendmachung sämtlicher Ansprüche, die aufgrund eines Verkehrsunfalls entstanden sind. Insbesondere fallen hierunter Fahrzeugschäden, Nutzungsausfall und Gutachterkosten, aber auch Schmerzensgelder und Verdienstausfälle.
Wegen Trunkenheit im Straßenverkehr kann man sich auch als Fahrer eines Fahrrades strafbar machen. Deswegen ist Alkohol am Fahrrad immer wieder Thema. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte nun zu der Frage zu entscheiden, ob jemand der auf einem nur rollenden Fahrrad sitzt, jedoch nicht die Pedalen bedient, dieses Fahrrad „führt“ im Sinne von § 316 StGB. … Weiterlesen
Bald beginnt die Reisezeit wieder, und die Mehrheit der Deutschen tritt ihren Sommerurlaub nach wie vor mit dem PKW an. Was aber ist zu tun, wenn es zu einem Unfall im Ausland kommt? Hier einige wichtige Hinweise. Zunächst ist von Bedeutung, dass es für die Beurteilung der Rechtslage in zivilrechtlicher Hinsicht, also für die Frage, wer … Weiterlesen
Sie haben richtig gelesen. Juristen sind Wortklauber, und daher ist die Überschrift zutreffend. Zumendest unter Verkehrsjuristen. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel sprach von „Dummdeutsch im Straßenverkehr“, und ein Kopfschütteln ist allemal erlaubt. In der seit dem 1.4.13 geltenden Fassung der Straßenverkehrsordnung (StVO) hat sich der Gesetzgeber bemüht, nicht mehr von „Radfahrer“, sondern eine nicht das andere … Weiterlesen
Das Amtsgericht München hat in einem Hinweisbeschluss vom 18.8.14 (A.Z.: 345 C 5551/14) zu der interessanten Frage Stellung genommen, ob die Aufnahmen von sogenannten „Dash-Cams“ im Zivilrechtsstreit um Ansprüche aus einem Verkehrsunfall verwertet werden dürfen. Bei einer solchen Kamera handelt es sich um eine im Pkw installierte, permanent während der Fahrt laufende Kamera, die die … Weiterlesen
Wenn eine gegnerische Kfz-Haftpflichtversicherung nicht die Ansprüche aus einem Unfallereignis ausgleicht, muss geklagt werden. Die Eingangsinstanz ist häufig das Amtsgericht, bei höheren Streitwerten (Ab € 5.000,-) das Landgericht. In letzteren Fällen ist dann die Berufungsinstanz das Oberlandesgericht, abgekürzt OLG. (In Berlin heißt dies Kammergericht, abgekürzt „KG“). Da die Versicherer immer restriktiver in ihrer außergerichtlichen Zahlungsbereitschaft … Weiterlesen
Zunehmend müssen berechtigte Ansprüche aus einem Unfallereignis auch dann eingeklagt werden, wenn die Verteilung des Verschuldens, richtiger formuliert der Verursachung (denn es geht im Zivilverfahren ja nicht um „Schuld“ im Sinne von Bestrafung) eindeutig zu sein schein. Eine besonders häufige Unfallsituation ist dabei: Ein Autofahrer öffnet zum Aussteigen die Tür und es kommt zu einer … Weiterlesen
In dem letzten Teil der Serie zu Ansprüchen bei einem Verkehrsunfall wurden die diversen Anspruchsposten wegen Sach- und Körperschäden dargestellt sowie deren Durchsetzung von dem Verfasser näher erläutert. Diesmal: Wer bezahlt eigentlich Rechtsanwalts- und Gerichtskosten? Nach einem Unfall können im Einzelfall erhebliche Schadensersatzansprüche gegen die Haftpflichtversicherung des Unfallgegners geltend gemacht werden. Wenn die Versicherung aber … Weiterlesen
In den letzten fünf Teilen dieser Serie wurden die Ansprüche wegen Sach- und Körperschäden dargestellt. Es gibt aber noch weitere Schadensposten, deren Art und Durchsetzung näher erläutert werden müssen. Diesmal: Ansprüche auf Gutachterkosten, Ummeldkosten, Abschleppkosten etc. Nach einem Unfall verbleibt es in aller Regel nicht bei Ansprüchen auf Ersatz des Sachschadens an dem PKW und … Weiterlesen
Nachdem im letzten Teil der Serie zu Ansprüchen bei Verkehrsunfällen die Fahrzeugschäden im Besonderen dargestellt wurden, sollen nunmehr die weiteren Schadensposten und deren Durchsetzung näher erläutert werden. Diesmal: Die sogenannte „Nutzungsausfallentschädigung“ 1. Nutzungsausfallentschädigung Die Nutzungsausfallentschädigung steht dem Geschädigten wegen des entgangenen Gebrauchsvorteils während einer angemessenen Reparatur- oder Wiederbeschaffungszeit zu. Man soll also dafür entschädigt werden, … Weiterlesen
Nachdem bisher die Ansprüche nach einem Verkehrsunfall im Überblick und auch die Schmerzensgeldansprüche im Besonderen dargestellt wurden, sollen nunmehr die weiteren Schadensposten und deren Durchsetzung näher erläutert werden. Diesmal: Fahrzeugschäden Grundsätzlich haftet jeder Schädiger für den von ihm verursachten Schaden. Aufgrund des Unfalls dürfen Sie als Geschädigter wirtschaftlich jedoch nicht ärmer als vorher gestellt werden. … Weiterlesen